Unterstützung für Abbas in Berlin

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kommt an diesem Donnerstag (19.01.2012) in Berlin mit Bundestagspräsident Nobert Lammert zusammen. Außerdem ist ein Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel angesetzt. Themen sind der Nahostfriedensprozess und die Lage in den Palästinensergebieten.

Am Vortag hatte Abbas mit Außenminister Guido Westerwelle gesprochen. Dabei sicherte Westerwelle die Unterstützung der Bundesregierung für die laufenden Verhandlungen zu. Direkte Gespräche mit Israel auf der Grundlage des Fahrplans des Nahost-Quartetts seien der beste Weg für Fortschritte bei der Suche nach einer Zwei-Staaten-Lösung, so Westerwelle.

Mut und Weitsicht

Vor dem Gespräch mit Westerwelle war Abbas von Bundespräsident Christian Wulff im Schloss Bellevue empfangen worden. Auch Wulff drängte Abbas, den Gesprächsfaden mit Israel nicht abreißen zu lassen. Der Dialog solle mit "Mut, Weitsicht und Kompromissbereitschaft" fortgesetzt werden. "Deutschland unterstützt die Bemühungen des Nahostquartetts um eine friedliche Lösung des Konflikts", sagte Wulff. Ziel müsse eine Zweistaatenlösung sein, formulierte der Bundespräsident genau wie Westwelle.

Der Generaldelegierte Palästinas in Deutschland, Salah Abdel-Shafi, sagte, die Palästinenser erhofften sich in ihrem Streben nach einem eigenständigen Staat mehr Unterstützung aus der Bundesrepublik. Der Grünen-Abgeordnete und Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe, Jerzy Montag, betonte, die Bundesregierung müsse gegenüber Israel den Siedlungsausbau in den besetzten Palästinensergebieten klar als völkerrechtswidrig kritisieren.

Autor: Hans Ziegler (dapd, dpa)
Redaktion: Siegfried Scheithauer