Nahost-Treffen endet ohne Durchbruch

Nach mehr als einem Jahr des Stillstands im Nahost-Friedensprozess haben Israelis und Palästinenser wieder direkte Gespräche miteinander geführt. Auch wenn es keinen Durchbruch bei grundlegenden Fragen gegeben habe, seien die Gespräche in einer positiven Atmosphäre abgehalten worden, erklärte der jordanische Außenminister Nasser Dschudeh am Dienstagabend (03.01.2012) nach einem Treffen mit Unterhändlern beider Seiten in Amman.

"Das Wichtige ist, beide Seiten haben sich von Angesicht zu Angesicht getroffen." Er wolle keine zu hohen Erwartungen wecken, sagte Dschudeh im Beisein von Repräsentanten des sogenannten Nahost-Quartetts. Man dürfe aber auch die Wichtigkeit des Treffens nicht unterschätzen. "Alle Beteiligten haben ihre Verpflichtung zu einer Zwei-Staaten-Lösung bekräftigt", betonte Dschudeh. Am Freitag wollen beide Seiten die Gespräche in Amman fortsetzen.

Bald ein Spitzentreffen?

Nach Angaben des israelischen Rundfunks übergab der palästinensische Unterhändler Saeb Erekat in Amman seinem israelischen Kollegen Izchak Molcho die Vorschläge der Palästinenser über den künftigen Grenzverlauf sowie die Sicherheitsregelungen. Molcho habe angekündigt, Israel werde in Kürze seine Positionen in der Frage mitteilen. Die israelische Nachrichtenseite "ynet" berichtete, Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas könnte schon bald den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu treffen.

Vor dem Treffen hatte Abbas mit "neuen Maßnahmen" gegen Israel gedroht. Falls die Friedensverhandlungen nicht bis zum 26. Januar wieder aufgenommen würden, werde man zu alternativen Mitteln greifen, die "hart sein könnten", sagte Abbas in Ramallah. Zugleich betonte er, die Palästinenser forderten weiterhin einen Siedlungsbaustopp Israels sowie eine Anerkennung der Grenzen von 1967 als Gesprächsbasis. Israel will jedoch nur ohne Vorbedingungen verhandeln.

wa/det (dpa, dapd, afp)