Edathy: "Ich habe Menschen enttäuscht"
18. Dezember 2014
In diesem Skandal geht es um persönlichen Ehrgeiz und politische Karrieren, um Macht und Moral, um Kinderpornografie und vor allem um die Frage, wer was zu welchem Zeitpunkt wusste. Es ist eine Gemengelage, die ein Untersuchungsausschuss des Bundestages mühsam zu entwirren versucht. Und als Zeuge tritt an diesem Nachmittag derjenige vor das Gremium, dessen Name untrennbar mit der Affäre verbunden ist: Sebastian Edathy.
Vorher schaute der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete aber noch bei der Bundespressekonferenz vorbei, um vor den zahlreich versammelten Hauptstadtjournalisten seine Sicht der Dinge zu erläutern. "Ich weiß, ich habe viele Menschen enttäuscht", sagte Edathy zum Auftakt. Das tue ihm aufrichtig leid, besonders für die Menschen in seinem früheren Wahlkreis in Niedersachsen. Zweifel aus der SPD an seiner Glaubwürdigkeit wies der 45-Jährige zurück. Ihm gehe es nicht um Rache. Er wolle einen Beitrag zur Aufklärung leisten.
"Es war ein Fehler, aber es war legal"
Der frühere Innenpolitiker äußerte sich erstmals öffentlich zu den Vorwürfen. Am 23. Februar 2015 soll vor dem Landgericht Verden ein Prozess gegen Edathy wegen des Besitzes von verbotenen Kinderpornos beginnen. Der 45-Jährige betonte erneut, dass die von ihm bestellten Bilder und Filme nicht illegal gewesen seien. "Ich habe sicher Fehler gemacht, aber es war legal", sagte er. Er könne nicht verstehen, warum in einem Rechtsstaat das legale Verhalten eines Bürgers skandalisiert werden könne. Edathy soll verbotene Kinderpornos aus dem Internet geladen haben.
Vor der Bundespressekonferenz stellte Edathy klar, dass er nicht von der Partei- und Fraktionsspitze der SPD über die Ermittlungen gegen ihn informiert worden sei. Der heutige SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann habe aber "ab einem bestimmten Zeitpunkt" sehr wohl gewusst, dass sein Parteifreund Michael Hartmann über den Verdacht im Bilde gewesen sei. Hartmann habe auch Kontakt zum damaligen Fraktionschef und heutigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier sowie der SPD-Politikerin Christine Lambrecht gehabt, sagte Edathy.
"In Deutschland nicht mehr sicher"
Hartmann, den Edathy als angeblichen Tippgeber vor drohenden Ermittlungen nennt, sei persönlich vom damaligen Präsidenten des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, auf dem Laufenden gehalten worden. Edathy sagte, er habe mit Hartmann damals über die strafrechtliche Bewertung gesprochen sowie über den Umstand, "wann sich meine Akte an welcher Stelle" befunden habe.
Edathy sagte, er fühle sich in Deutschland nicht mehr sicher. Ihm sei nach Bekanntwerden der Kinderpornografie-Vorwürfe wiederholt auch physische Gewalt angedroht worden. Aus diesem Grund habe er sich nach seinem Mandatsverzicht im Februar aus der Öffentlichkeit in Deutschland zurückgezogen. "Ich war nicht auf der Flucht", betonte Edathy.
rb/mm (afp, dpa, rtr, phoenix)