Russische Muskelspiele
27. Juni 2013
Berichte über den Abzug russischen Personals vom Marinestützpunkt im syrischen Hafen Tartus seien falsch. Das teilte am Donnerstag (27.06.2013) das russische Verteidigungsministerium in Moskau mit. In Tartus gebe es keine Militärs, denn die Versorgung russischer Kriegsschiffe "sei längst von Zivilisten übernommen worden“, heißt es in der Pressemitteilung.
Die Botschaft: Tartus bleibe der Stützpunkt der russischen Marine im Mittelmeer. Und doch bereitet sich Moskau offenbar auf einen möglichen Verlust vor. Schon lange wird spekuliert, dass Russland im Falle eines Regimewechsels in Damaskus seinen Stützpunkt in Tartus aufgeben müsste. Nun scheint eine Alternative gefunden.
Zypern statt Syrien
Die russische Regierung verhandelt mit Zypern über eine Ausweitung der Zusammenarbeit im Militärbereich. Es könnte sein, dass die russische Luftwaffe die Basis in Paphos nutzen werde. Das sagte der zyprische Außenminister Ioannis Kasoulides im Gespräch mit dem Radiosender "Stimme Russlands“ am Montag (24.06.2013). Russland und Zypern wollten demnächst Details besprechen, so der zyprische Chefdiplomat. Ein Abkommen über militärische Zusammenarbeit könne in den kommenden Monaten unterzeichnet werden.
"Das hat sicherlich einen Zusammenhang mit Tartus“, sagt Margarete Klein von der Berliner Stiftung "Wissenschaft und Politik“ (SWP) im Gespräch mit der DW. "Auch wenn die russische Regierung davon ausgeht, dass der syrische Präsident Baschar al-Assad sich noch an der Macht halten kann, mag sich das in der Zukunft ändern", sagt Klein.
Inzwischen steuert die russische Marine immer öfter Zypern an. Am 19. Juni besuchten zwei Kriegsschiffe der russischen Pazifikflotte den Hafen von Limassol, um Kraftstoff nachzufüllen und Proviant zu holen. Es war der zweite Besuch seit Mai. Der Raketenkreuzer "Moskau", das Flaggschiff der russischen Schwarzmeerflotte, war im Januar in Limassol und übernimmt im Juli für einen Monat die Gruppenleitung der russischen Marine im Mittelmeer. Die Gruppe besteht aus 16 Schiffen.
Russlands Favorit im Mittelmeer
Dass bei der Suche nach einem neuen Stützpunkt im Mittelmeer die Wahl Russlands auf Zypern fiel, ist sicher kein Zufall. Beide Länder haben enge Wirtschaftsbeziehungen. Zypern gilt immer noch als Steuerparadies für russische Firmen. Vor wenigen Jahren gewährte Russland Zypern einen Milliardenkredit. Als der EU-Staat im Frühling 2013 wegen hoher Schulden kurz vor der Staatspleite stand, reiste die zyprische Führung nach Moskau, um über neue Kredite zu verhandeln. Damals konnten sich beide Seiten nicht einigen. Am Ende half die Europäische Union Zypern.
Schon damals wurde spekuliert, dass Russland im Gegenzug für neue Kredite die militärische Zusammenarbeit mit Zypern ausbauen wolle. Sollte ein solches Abkommen zu Stande kommen, wäre das ein Novum. Denn es ist fast zwei Jahrzehnte her, dass Russland in einem EU-Land eine militärische Präsenz hatte. Zuletzt war es Deutschland, wo nach der Wiedervereinigung noch bis 1994 russische Truppen in den neuen Bundesländern stationiert waren.
In den Fußstapfen der Sowjetunion
Experten sehen Moskaus Pläne auf Zypern in einem größeren Kontext. "Russland möchte sich wieder als Großmacht etablieren“, sagt Margarete Klein von der SWP. Bis 2015 will Russland eine ständige Marinepräsenz in Mittelmeer aufbauen. Präsident Wladimir Putin bezeichnete das Mittelmeer als eine "strategisch wichtige Region“, in der Russland eigene Interessen habe. Das sei "kein Säbelrasseln“, so der Kremlchef beim Besuch der Kommandozentrale der russischen Streitkräfte Anfang Juni.
Es geht um ein Marinegeschwader wie zu Zeiten der Sowjetunion. Rund 30 bis 50 Kriegsschiffe hatten damals die Aufgabe, die 6. US-Flotte in Schach zu halten. 1992 wurde das Geschwader aufgelöst. Jetzt soll es offenbar wiederbelebt werden, allerdings im kleineren Umfang. Geplant ist, dass bis zu zehn russische Kriegsschiffe ständig im Mittelmeer kreuzen sollen.
Experten: Alte Schiffe als Symbolpolitik
In Fachkreisen stoßen solche Pläne auf Skepsis. "Ich glaube, dass es hier sehr stark um Symbolpolitik geht“, sagt die Berliner Expertin Klein. Die militärische Bedeutung des russischen Marinegeschwaders hält sie für "nicht sehr groß“. Ähnlich sieht das der russische Publizist und Militärexperte Alexander Golz. "Die Aufgabe des Mittelmeergeschwaders wird ausschließlich darin bestehen, Flagge zu zeigen“, sagte Golz im DW-Gespräch. Er verwies darauf, dass die russische Marine nicht genügend moderne Schiffe besitze. "Russland hat nur einen einzigen Flugzeugträger, "Admiral Kusnezow“, der bei der Nordflotte stationiert ist“, sagt Golz.
Weder Klein von der Berliner SWP, noch der Moskauer Publizist Golz glauben, dass sich russische Kriegsschiffe am Konflikt in Syrien beteiligen könnten. Auch die NATO müsse sich keine Sorgen machen, so die Expertenmeinung. Golz betonte zudem, dass Zypern zwar kein NATO-Mitglied sei, doch es befänden sich auf der Insel zwei Militärstützpunkte Großbritanniens. Einer von ihnen ist in der Nähe von Limassol.