Personalkarussell
6. November 2008
Der neugewählte US-Präsident Barack Obama hat unmittelbar nach seinem historischen Wahlsieg die Vorbereitungen zur Übernahme der Regierung aufgenommen. Bis zum Amtsantritt am 20. Januar 2009 hat er dafür zehn Wochen Zeit.
Zu seinen ersten Entscheidungen gehörte am Mittwoch (5.11.2008) die Berufung von Rahm Emanuel zum Stabschef im Weißen Haus. Mehrere demokratische Politiker bestätigten diese Entscheidung Obamas. Allerdings war zunächst noch nicht klar, ob der Abgeordnete aus Illinois das angeboten Amt auch annehmen wird. Emanuel war ein enger Verbündeter des früheren Präsidenten Bill Clinton. Im Vorwahlkampf zwischen Obama und Hillary Clinton blieb Emanuel lange neutral.
Erste Treffen
Am Donnerstag ist ein Treffen Obamas mit den Chefs der Geheimdienste geplant. Dabei dürfte es auch um die russische Drohung mit der Aufstellung von Raketen in Kaliningrad gehen, als Reaktion auf die Einrichtung eines neuen US-Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien.
Für Ende der Woche kündigte das Büro Obamas eine Pressekonferenz an. Es galt aber als unsicher, dass dann bereits die ersten Berufungen für das Kabinett bekanntgegeben werden. Mit mehreren hundert Personalentscheidungen haben Obama und das von ihm gebildete Übergangsteam viel Arbeit vor sich.
Geleitet wird dieses Team von John Podesta, dem ehemaligen Stabschef unter Clinton, Pete Rouse, der Obamas Stabschef im Senat war, und Valerie Jarrett, eine Freundin und Wahlkampfhelferin des gewählten Präsidenten.
Rückkehr von John Kerry?
Aus demokratischen Parteikreisen verlautete, dass Senator John Kerry das Amt des Außenministers anstreben könnte. Kerrys Sprecherin Brigid O'Rourke wies entsprechende Medienberichte aber zurück.
Der scheidende Finanzminister Henry Paulson sagte Obama eine enge Zusammenarbeit zu, um angesichts der tiefen Wirtschaftskrise einen nahtlosen Regierungswechsel zu gewährleisten. Im Finanzministerium wurden Büros eingerichtet, wo die Mitglieder des von Obama geplanten Expertenteams für den Kampf gegen die Wirtschaftskrise sofort ihre Arbeit aufnehmen können. Als Mitglieder dieses Teams sind der ehemalige Finanzminister Lawrence Summers und der Präsident der New Yorker Zentralbank, Timothy Geithner, im Gespräch. Summers gehörte der Regierung des demokratischen Präsidenten Clinton an.
7000 Posten zu besetzen
In Washington dreht sich derweil das hochkarätigste Personalkarussell der Welt. Etwa 7000 Posten darf Obama mit Amtsträgern seiner Wahl besetzen. Denn anders als in vielen europäischen Ländern, in denen der Verwaltungsapparat eigenständig neben der Regierung besteht und Wechsel an deren Spitze unverändert überdauert, sind in den USA viele Verwaltungsposten Verfügungsmasse des Präsidenten. Jeder Bewerber muss sich dabei einer aufwändigen Sicherheitsüberprüfung unterziehen. Die ist bereits in vollem Gange: Schon mehrere Wochen vor der Wahl hat Obama den zuständigen Behörden vertrauliche Listen mit den Namen von möglichen Kandidaten vorgelegt. (kas)