Iran will bei Atomprogramm einlenken
15. November 2004
"Wir haben der Aussetzung der Urananreicherung zugestimmt", sagte der iranische Chefunterhändler für Atomfragen, Hassan Rowhani, dem iranischen Nachrichtendienst "Mehr" am Sonntag (14.11.2004). Ein entsprechendes Schreiben sei an die Internationale Atomenergie-Behörde (IAEA) in Wien geschickt worden. Der vollständige Text werde am Montag gleichzeitig in Teheran und Wien veröffentlicht, sagte Rowhani. Mit seinem Einlenken reagierte der Iran auf eine drohende Einschaltung des UN-Sicherheitsrates.
Theorie und Praxis
Rohani sagte in Teheran, sein Land habe "praktisch alle" Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Uran-Anreicherung gestoppt. Dies entspreche den Forderungen, welche die IAEA im September erhoben habe. Die Anreicherung von Uran werde solange ausgesetzt, wie eine Langzeitregelung verhandelt werde, ergänzte Hossein Mussawian, ein Mitarbeiter Rohanis. Diese Verhandlungen würden am 15. Dezember beginnen und markierten "den Beginn der Normalisierung von Irans Dossier bei der IAEA".
Nach Angaben Mussawians entsprach Teheran nicht nur der Forderung nach einem Stopp der Uran-Anreicherung, sondern erklärte sich auch zur Einstellung anderer Prozesse des Brennstoffkreislaufs bereit wie der Umwandlung von Roh-Uran in das Gas Uranhexafluorid und der Herstellung von Zentrifugenteilen.
Wirtschaftshilfe
Vorausgegangen waren zähe Verhandlungen mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Die europäisch-iranischen Verhandlungen waren Ende Oktober wieder aufgenommen worden. Deutschland, Großbritannien und Frankreich hatten Teheran einen umfangreichen Wirtschaftsaustausch für den Fall angeboten, dass sich das Land zu einem Verzicht auf die Anreicherung von Uran bereit erklärt. Unter anderem wurde Hilfe beim Kauf eines Leichtwasser-Forschungsreaktors sowie bei der Brennstoff-Versorgung iranischer Anlagen in Aussicht gestellt.
Die US-Regierung äußerte sich zunächst nicht zur iranischen Position. Eine Sprecherin sagte lediglich, das Weiße Haus habe von dem angeblichen iranischen Einlenken gehört und sehe einer detaillierten Unterrichtung durch die Europäer erwartungsvoll entgegen. Bereits Anfang November hatte US-Außenamtssprecher Richard Boucher erklärt, es komme nicht auf das an, was Teheran sage, sondern wie es sich in der Praxis verhalte. Das gelte zum Beispiel für die Frage, inwieweit der Iran bereit sei, Inspektionen zuzulassen. Besonders die USA und Israel hegen Zweifel an der von Teheran erklärten ausschließlich friedlichen Natur des Atomprogramms und werfen der iranischen Führung vor, durch Uran-Anreicherung waffenfähiges Material für Atombomben herstellen zu wollen.
Neue Beziehungen?
Die IAEA hatte dem Iran eine Frist bis zum 25. November zur Offenlegung seines Atomprogramms gesetzt, andernfalls drohte die Einschaltung des UN-Sicherheitsrates, wie sie von Washington gefordert wurde. Am 25. November tagt der Gouverneursrat der IAEA und soll in dieser Frage nun entscheiden.
Bei der EU in Brüssel wurde das Einlenken Teherans begrüßt. "Das ist eine sehr gute Nachricht", sagte ein EU-Diplomat. Damit könne ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen dem Iran und der Europäischen Union aufgeschlagen werden. Zwar müssten die Details der Absprache noch geprüft werden, doch spreche vieles dafür, dass nun ein Weg aus der Sackgasse gefunden worden sei. (mas)