Grüne entscheiden über Urwahl
2. September 2012
Die Grünen wollen auf ihrem kleinen Parteitag in Berlin entscheiden, ob sie als erste Partei in Deutschland ihre Spitzenkandidaten für den Bundestagswahlkampf per Urwahl, also von ihren knapp 60.000 Mitgliedern, bestimmen wollen. Die Parteiführung schlägt den rund 80 Delegierten die Urabstimmung vor, weil es mehr als zwei Bewerber gibt und eine Einigung im Vorfeld nicht möglich war.
Die sechs Bewerber, weitere können hinzukommen, sind Parteichefin Claudia Roth, die Fraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin, Bundestagsvize Katrin Göring-Eckardt sowie die Außenseiter Werner Winkler aus Baden-Württemberg und Franz Spitzenberger aus Bayern. Dem Spitzenduo muss mindestens eine Frau angehören. Bis zum 16. September sollen sich Kandidaten bewerben können.
Özdemir: "Urabstimmung erinnert an Bundestagswahl"
Grünen-Chef Cem Özdemir erhofft sich von der Einleitung der Urwahl einen Mobilisierungsschub. "Wenn der Länderrat unserem Vorschlag folgt, haben wir eine Chance, die Debatte zu strukturieren und auch für eine inhaltliche Auseinandersetzung zu nutzen", sagte er. Eine Urabstimmung bewirke, dass jedes einzelne Mitglied an die Bundestagswahl erinnert werde. Insofern sei es auch ein Startschuss für den Bundestagswahlkampf.
Wer dem Spitzenduo angehört, soll am 9. November feststehen. Bis dahin soll die Auszählung abgeschlossen sein. Weitere Themen des Grünen-Länderrats sind die Energiepolitik und die innere Sicherheit, besonders die Reform des Verfassungsschutzes.
Grüne verlieren in Wählergunst
Erklärtes Ziel der Grünen ist es, 2013 mit der SPD das Bündnis von Union und FDP abzulösen. Doch unmittelbar vor dem Parteitag haben die Grünen einer Emnid-Umfrage zufolge in der Wählergunst etwas verloren. Die Partei büßte in der abgelaufenen Woche einen Prozentpunkt ein und kommt nun auf 13 Prozent. Die FDP kann einen Punkt auf fünf Prozent zulegen. Union (36 Prozent), SPD (28 Prozent), Linkspartei (7 Prozent) sowie Piratenpartei (7 Prozent) erreichten in der Umfrage jeweils die Werte der Vorwoche.
GD/as (dpa, afp, dapd, rtr)