Grüne wetteifern um die Spitze
19. August 2012
Im Rennen um die beiden Spitzenkandidaturen der Grünen für die Bundestagswahl 2013 wird eine Urwahl, also eine Abstimmung der Parteimitglieder, immer wahrscheinlicher. Nach Parteichefin Claudia Roth, Fraktionschef Jürgen Trittin und Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt wirft nun auch Ko-Fraktionschefin Renate Künast ihren Hut in den Ring. Auch zwei unbekannte Basisgrüne kündigten ihre Kandidatur an: Franz Spitzenberger und Werner Winkler.
Göring-Eckardt hatte bei der Erklärung ihrer Kandidatur am Freitag für ein Spitzenteam geworben, um so eine mögliche Urabstimmung zu verhindern. An der Basis löse eine Urwahl "keine Begeisterung" aus, mahnte sie. Doch mit der jetzigen Zahl an Bewerbern scheint ihr Vorschlag einer Teamlösung vom Tisch.
Künast will es noch mal wissen
Die zum Realo-Flügel gerechnete Künast betonte, sie bewerbe sich, "eine der beiden Spitzenkandidaten" zu werden. Eine Doppelspitze stelle die ganze "Breite und Stärke der Partei" dar, sagte die ehemalige Bundesministerin für Verbraucherschutz und Landwirtschaft am Samstag im Deutschlandfunk. Künast war 2011 in Berlin als Bürgermeister-Kandidatin angetreten, konnte sich jedoch trotz anfänglich sehr guter Umfragewerte nicht gegen Amtsinhaber Klaus Wowereit (SPD) durchsetzen.
Die Umstände der Bewerbungen von Künast und Göring-Eckardt sprechen dafür, dass immer noch ein Riss durch das Realo-Lager geht. Falls sich die beiden gegenseitig blockieren sollten, dürfte Claudia Roth den Nutzen daraus ziehen. Die Parteichefin zählt zum linken Flügel und zugleich zu den entschiedenen Gegnern von CDU/CSU. Beobachter gehen davon aus, dass sie zusammen mit Trittin einen Lagerwahlkampf führen würde.
Trittin ist schon gesetzt
Trittin gilt für viele Experten als gesetzt für die Spitzenkandidatur. Zwar wird er dem Linken-Flügel zugerechnet, doch er erfährt Zustimmung aus allen Lagern der Partei. Zudem ist er bis jetzt der einzige Mann, der sich für den Posten bewirbt. In der Regel besetzen die Grünen ihre Spitzenämter paritätisch nach Geschlechtern. Ko-Parteichef Cem Özdemir hatte bereits erklärt, auf eine Kandidatur verzichten zu wollen.
Wer sich von den drei Bewerberinnen durchsetzen kann, ist dagegen offen. Möglich ist zudem, dass weitere Bewerber hinzukommen. Wenn Bundesvorstand und Länderrat zustimmen, kann Anfang September mit dem Wahlprozedere begonnen werden. Die Wahl könnte demnach auf dem kleinen Parteitag eingeläutet werden. Am 16. November kommen die Grünen zu ihrem Bundesparteitag in Hannover zusammen. Dann könnte bereits feststehen, wer die Partei 2013 in den Bundestagswahlkampf führen wird.
Falls es dazu kommen sollte, dass die 60.000 Parteimitglieder im Herbst über die Vergabe der Spitzenposten entscheiden, würden die Grünen Parteiengeschichte schreiben. Denn es wäre das erste Mal, dass eine deutsche Partei ihre Spitzenkandidaten für den Bundestagswahlkampf per Urwahl bestimmt.
"Grüne Quadriga und rote Troika"
Der Spitzenkandidaten-Poker bei den Grünen sorgt in der CDU bereits für Belustigung. "Zur roten Troika gesellt sich nun auch noch eine grüne Quadriga", spottete CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. Der "Bild am Sonntag" sagte er: "Bald kann die Opposition eine ganze Fußballmannschaft der Möchtegern-Spitzenkandidaten aufstellen."
Mit der "roten Troika" ist gemeint, dass sich bei der SPD drei prominente Politiker Chancen ausrechnen, als Spitzenkandidat ihrer Partei gegen die Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel anzutreten: der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück. Die SPD-Spitze will ihren Kandidaten erst Anfang 2013 nominieren.
kle/sti (dapd, rtr, dpa)