Zweiter Anlauf für Regierung in Simbabwe

Nach einem knapp vierwöchigen Boykott der Einheitsregierung hat der simbabwische Ministerpräsident Morgan Tsvangirai seine Amtsgeschäfte in Harare wieder aufgenommen. Er sowie alle Minister seiner Partei für einen Demokratischen Wandel (MDC), hätten am Mittwoch (11.11.2009) an einer Kabinettssitzung mit Mugabe teilgenommen, sagte sein Sprecher James Maridadi.

Ende des Boykotts

Bereits vergangene Woche hatten die Regierungschefs der Nachbarländer Tsvangirai davor gewarnt, die Einheitsregierung in Harare durch seinen Streik aufs Spiel zu setzen. Nach seiner Rückkehr von einem Gipfeltreffen in Mosambik hatte Tsvangirai am Donnerstag schließlich bekanntgegeben, den Boykott vorerst zu beenden. Damit, so der Ministerpräsident, wolle er die südafrikanischen Staaten unterstützen, die wiederum seinem verarmten Land helfen wollten. Tsvangirai betonte, er erwarte von Staatschef Mugabe zukünftig "Kooperation, Aufrichtigkeit und harte Arbeit." Seit Februar teilen sich die beiden Rivalen, Ministerpräsident Morgan Tsvangirai und Staatschef Robert Mugabe, die Macht in Simbabwe. Die Einheitsregierung war erst auf massiven internationalen Druck als Ausweg aus der schweren innenpolitischen Krise zustande gekommen. Knapp neun Monate später unterbrach Tsvangirai das Regierungsbündnis, um gegen die Verhaftung seines engen Vertrauten Roy Bennett zu protestieren. Bennett ist ein hochrangiges MDC-Mitglied.

Der Fall Roy Bennett

Bennett, der Schatzmeister der MDC ist, war wegen Terrorismus-Verdacht festgenommen worden. Dem 52 Jahre alten weißen Politiker, der im Februar kurz vor seiner geplanten Vereidigung als Vize-Landwirtschaftsminister verhaftet wurde, wird Verrat und der Besitz von Waffen für terroristische Zwecke vorgeworfen. Schlimmstenfalls droht dem MDC-Politiker die Todesstrafe.

Doch die Zusammenarbeit mit Mugabe und dessen Partei ZANU-PF wurde auch durch andere Streitigkeiten schwer belastet. So warf Tsvangirai Mugabe unter anderem vor, die Koalitionsvereinbarung zu untergraben und sich nicht an getroffene Absprachen zu halten. Außerdem beklagte er eine Steigerung der politisch motivierten Gewalt in Simbabwe. Tsvangirai erklärte, eine Kooperation mit Mugabe sei der einzige Weg, Simbabwe vor dem wirtschaftlichen Ruin und der sich steigernden Gewalt zu bewahren.

Autorin: Michaela Paul (dpa/ap/afp)

Redaktion: Christine Harjes