Zuma vermittelt in Simbabwe
17. März 2010
Zwei Stunden dauerten die Gespräche mit Zuma. "Wir haben eine Diskussion begonnen, die sehr gut verläuft", sagte Robert Mugabe nach den Verhandlungen. Auch der ehemalige Oppositionsführer Morgan Tsvangirai äußerte sich zufrieden. Zuma vermittelt im Namen der Südafrikanischen Staatengemeinschaft, der 15 Nationen angehören.
Streit über Reformen
Zuma traf die beiden Rivalen zum ersten Mal zu einem Dreier-Gespräch. Bisher konnten sich Mugabe und Tsvangirai nicht auf die Durchsetzung von bereits beschlossenen Reformen einigen. Simbabwe liegt wegen des politischen Stillstands auch wirtschaftlich am Boden.
Obwohl sich Mugabe und Tsvangirai im Februar 2009 auf eine Machtteilung geeinigt hatten, streiten sie noch immer über die Reform von repressiven Gesetzen, eine Kommission, die Pressefreiheit, demokratische Wahlen und die Wahrung der Menscherechte gewähren soll sowie über eine neue Verfassung.
Mugabes Alleingänge
Im vergangenen Monat hat sich Robert Mugabe erneut viel internationale Kritik eingehandelt: Er entmachtete einige von Tsvangirais Ministern und setzte eigenmächtig Gesetze durch, die weiße Unternehmer zwingen, die Mehrheit an ihren Firmen an schwarze Zimbabwer abzugeben. Das neue Gesetz würde insbesondere südafrikanische Minengesellschaften treffen.
Die simbabwischen Führer haben eine Liste mit 27 Punkten, über die sie sich nicht einigen können. Mugabe wirft Tsvangirai vor, nicht entschieden genug gegen die Sanktionen westlicher Staaten gegen Mugabe vorzugehen. Zu den Sanktionen gehören eingefrorene Bankkonten und Reisebeschränkungen für Mugabe.
Deadline für Mugabe und Tsvangirai
Jacob Zuma soll den beiden Politikern jetzt eine Frist bis zum kommenden Wochenende gesetzt haben. Bis dahin müssen sie ihre Differenzen geklärt haben. Zuma selbst steht in Südafrika unter politischem Druck: Die Südafrikaner erwarten von ihm ein entschiedeneres Durchgreifen in Simbabwe, als es sein Vorgänger Thabo Mbeki gezeigt hat. Bisher hatte sich Zuma mit Kritik an Mugabe weitgehend zurückgehalten. In Verhandlungen mit Vertretern westlicher Staaten hatte er wiederholt die Aufhebung der Sanktionen gefordert.
Autorin: Christine Harjes
Redakteur: Dirk Bathe