Zahl der freiwilligen Rückkehrer sinkt stark
22. Dezember 2018
Ausreisepflichtige Ausländer haben in diesem Jahr deutlich seltener Programme für die freiwillige Rückkehr aus Deutschland in ihre Heimatländer genutzt als 2017. Laut Bundesinnenministerium halbierte sich die Fallzahl in den ersten zehn Monaten dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum auf rund 14.000.
In den vergangenen Jahren hätten viele Asylsuchende aus den Balkan-Staaten die Starthilfen in Anspruch genommen, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Diese Gruppe sei inzwischen aber nicht mehr so stark vertreten. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erklärte: "Es gibt viele Ausreisepflichtige, die aus wirtschaftlichen Gründen zu uns gekommen sind. Gerade diese Menschen sind oftmals schwer zu einer freiwilligen Rückkehr zu bewegen."
Ende Oktober waren rund 235.000 Ausländer in Deutschland ausreisepflichtig. Die meisten von ihnen - fast 178.000 - werden allerdings aus humanitären Gründen geduldet.
Abschiebungen auf gleichem Stand
Bei den Abschiebungen zeigt sich kaum eine Entwicklung: In diesem Jahr wurden bis Ende Oktober bundesweit 20.122 Ausländer zurückgeführt - und damit nur 103 mehr als im Vorjahreszeitraum. Derzeit scheiterten bundesweit rund 40 Prozent der Abschiebungen an Widerständen der Herkunftsländer, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU). In seinem Bundesland sei es sogar die Mehrzahl der Fälle. Hier müsse das Außenministerium mehr Druck auf unkooperative Staaten ausüben, sagte Stahlknecht der dpa.
Nordrhein-Westfalens Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) kündigte - ebenfalls gegenüber der Deutschen Presse-Agentur - an, einen "Migrationsgipfel" der Bundesländer zu initiieren. Erste Gespräche liefen bereits.
jj/hk (dpa)