Rückkehr irakischer Flüchtlinge möglich

Bei seinem Besuch in der irakischen Hauptstadt Bagdad hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas positiv über die Sicherheitslage geäußert. "Das gilt hier für Bagdad, aber auch für weite Teile dieses Landes." Es gebe zwar noch einiges zu tun. "Aber ich glaube die Sicherheitslage ist tatsächlich so, dass man sagen kann, es besteht auch die Basis dafür, (...) dass Menschen eine Perspektive haben, hier zu bleiben, aber auch wieder hierher zurückzukommen", sagte der SPD-Politiker. 

Bereits am Montag hatte der irakische Außenminister Mohammed Ali al-Hakim seine Landsleute nach einem Treffen mit Maas zur Rückkehr aufgerufen. Er bezeichnete die Sicherheitslage im Irak als "exzellent". Im Zuge des Bürgerkriegs in ihrer Heimat sind Hunderttausende Iraker nach Deutschland geflüchtet. Ende September waren nach Angaben der Bundesregierung 245.000 Menschen registriert.

Rückkehr noch nicht in alle Landesteile möglich

Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) hatte 2014 große Teile des Landes unter seine Kontrolle gebracht. Die Gegenoffensive führte im vergangenen Jahr zur Befreiung der nordirakischen Millionenstadt Mossul. Am 10. Dezember 2017 erklärte der damalige Ministerpräsident Haider al-Abadi den militärischen Sieg über den IS. Vier Millionen Binnenflüchtlinge konnten bereits in die ehemals besetzten Gebiete zurückkehren. Für 1,8 Millionen ist die Sicherheitslage in ihren Heimatgebieten aber noch zu gefährlich. Vor allem im Norden des Landes um Mossul herum sind noch immer IS-Zellen aktiv. Dort kommt es auch immer wieder zu Anschlägen der Terrormiliz. 

Hochsicherheitsszone in Bagdad wieder zugänglich

Maas flog zwar - wie seit Jahren bei solchen Besuchen üblich - mit einem "Transall"-Militärtransporter in die irakische Hauptstadt. In der Maschine wurden schusssichere Westen verteilt und die Fahrzeugkolonne bestand wie immer aus gepanzerten Fahrzeugen. Die Zeiten, in denen die Hauptstadt Bagdad regelmäßig von Terroranschlägen erschüttert wurde, sind aber vorbei. In diesem Monat ordnete der neue Ministerpräsident Adil Abdel Mahdi an, die mit Betonmauern geschützte Hochsicherheitszone im Zentrum der Stadt für einige Stunden am Tag zu öffnen. Seit 2003 war das Gebiet, in dem Ministerien und die US-Botschaft liegen, für normale Iraker praktisch unzugänglich. Die Mauern, die dort über viele Jahre hochgezogen wurden, werden langsam aber wieder abgebaut.

Deutsche Unterstützung im Irak 

Deutschland hatte den Kampf gegen den IS im Irak vor allem mit der Ausbildung kurdischer Peschmerga-Kämpfer und Waffenlieferungen unterstützt. Bis heute sind in Jordanien deutsche "Tornado"-Aufklärungsjets sowie ein Tankflugzeug für die internationale Anti-IS-Koalition stationiert. Im Camp Tadschi nahe Bagdad bildet die Bundeswehr irakische Soldaten aus. Der "Tornado"-Einsatz läuft aber im nächsten Jahr aus, die Zukunft des Ausbildungseinsatzes ist ungewiss. Die Bundesregierung setzt jetzt verstärkt auf zivile Hilfe. Deutschland ist nach den USA das Land, das den Irak in den vergangenen vier Jahren am stärksten mit Hilfsgeldern für Entwicklung, Stabilisierung und Wiederaufbau unterstützt hat. Mehr als 1,5 Milliarden Euro wurden dafür bereitgestellt.

bri/kle (dpa, afp, Auswärtiges Amt)