Wunsch nach Frieden und Sicherheit
27. November 2002
Die meisten Litauer und Litauerinnen können es kaum erwarten: Sie wollen ihre neue Rolle in Europa zementieren. Sie wollen ihre wiedergewonnene Unabhängigkeit schützen. Wie könnte das besser gehen als unter dem Sicherheitsdach der NATO? Dieser Überzeugung seien etwa 65 Prozent der Bevölkerung, so Jurgita Pauzaite, die als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Juristischen Fakultät in der litauischen Hauptstadt Vilnius arbeitet.
Mehr als 800 litauische Soldaten haben bereits in NATO-Operationen im Kosovo, in Mazedonien und Bosnien gedient. Jüngst schickte das Land sogar Elite-Kämpfer nach Afghanistan. Seitdem mehren sich allerdings die Zweifel im Land: Dieser Einsatz wecke Erinnerungen an den Afghanistan-Krieg der Sowjetunion vor 20 Jahren, in dem Moskau mit Vorliebe junge Balten an die gefährlichsten Fronten schickte. Gegner der NATO-Mitgliedschaft sammeln deshalb derzeit Unterschriften für ein Referendum.
Stabilitätspfeiler EU und NATO
Der litauische Ministerpräsident Algirdas Brazauskas lässt sich davon nicht beirren. Er sieht die Allianz nach wie vor als nötigen Schutzschild. Was Sicherheits-Fragen angehe, so sei die Allianz sehr wichtig und aktuell. Denn die Mitgliedschaft in der EU könne nur indirekt eine gewisse Sicherheit und gewisses Vertrauen für unseren Staat gewährleisten. Die NATO-Mitgliedschaft sei für Litauen gleich wichtig.
Die litauische Regierung hat bereits 1994 die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Litauen trat der "Partnerschaft für den Frieden" bei und bot der Allianz Stützpunkte im Land an. Konsequent schichtete man den Haushalt um. Denn die neuen Mitgliedsländer - so die NATO-Vorgabe - müssen zwei Prozent des Sozialprodukts für Rüstung und Verteidigung ausgeben.
Die rund 3,5 Millionen Menschen wären bereit, diese Ausgaben zu zahlen, meint der Leiter des Referats Westeuropa im litauischen Außenministeriums, Algirdas Paleckis. Wir geben ungefähr zwei Prozent von unserem Inlandsprodukt für Verteidigungspolitik aus - das sei nicht zu viel. Die Sicherheit für einen Staat habe die höchste Priorität. "Wir sind in einer Region, die vor noch zehn 15 Jahren instabil war. Und die NATO und auch die EU sind die Stabilitäts-Pfeiler, die uns sehr helfen werden."
Um Kosten zu sparen, sollen sich kleinere NATO-Staaten ohnehin auf spezielle militärische Fähigkeiten konzentrieren. Außerdem ist vorgesehen, Beschaffungsprogramme gemeinsam anzulegen und zu verwirklichen. Die NATO-Streitkräfte wollen zudem bestimmte Systeme zusammenführen und gemeinsam nutzen. (Bericht vom 19.11.2002)