Droht erneutes Scheitern der Doha-Runde?

Am Wochenende gab es noch positive Signale, jetzt muss zurückgerudert werden: die Gespräche der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf befinden sich wieder in einer kritischen Phase. Zwischen den USA und den Schwellenländern China und Indien brach bei den Verhandlungen in Genf am Montag (28.07.2008) erneut ein offener Konflikt über eine Reduzierung von landwirtschaftlichen Subventionen und Industriezöllen aus. Die USA warfen den beiden asiatischen Regionalmächten vor, mit ihrer starren Haltung den bereits nahegeglaubten Abschluss aufs Spiel zu setzen. Das Vorgehen Chinas und Indiens "setzt die gesamte Doha-Runde, die Doha-Runde für Entwicklung, einer größeren Gefahr aus als je zuvor in den vergangenen fast sieben Jahren", sagte US-Unterhändler David Shark in den Beratungen.

USA kritisieren China und Indien

Auch die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab äußerte sich besorgt über den Widerstand gegen eine weitere Marktöffnung für Agrarprodukte und warnte davor, die Gespräche aus dem Gleichgeweicht zu bringen. Man habe am Freitag einen Ausweg aus der verfahrenen Diskussion gefunden. Der Vorschlag sei zwar nicht perfekt, aber sehr wohl ausgewogen. China und Indien verteidigten ihre Positionen und erklärten, es gebe gute Gründe für die Abschirmung ihrer Märkte. Der Generaldirektor der WTO, Pascal Lamy, hat die führenden Wirtschaftsmächte aufgefordert, ihre verbliebenen Differenzen in der Welthandelsrunde zu überwinden. Doch eine Einigung aller Mitglieder auf Bedingungen für eine weitere Handelsliberalisierung sei leider noch nicht in Sicht, sagte Lamy in Genf.

Plan vom Wochenende: kein Erfolg

Am Wochenende hatten sich wichtige WTO-Mitglieder wie die EU, USA und Brasilien zwar auf einen Plan verständigt. Diese vorläufige Vereinbarung zielte darauf ab, dass die Europäer ihre Agrarsubventionen um 80 Prozent kürzen, die USA um 70 Prozent. Bei den Gebrauchsgütern – das sind Konsumgüter, die mehrfach genutzt werden können wie Maschinen und Autos - sollen die Zölle um 20 bis 25 Prozent zurückgefahren werden - zugunsten der Entwicklungsländer. Als einen "sehr beträchtlichen Erfolg" hatte Lamy die Beratungen noch am Montag Morgen bezeichnet: "Wir sind nahe an einer Einigung. Lasst uns auch noch diesen kurzen Weg zum Ziel zurücklegen."

Streitpunkt Landwirtschaft

Seit dem Mittag verhandelten die Vertreter der USA, der EU sowie von Indien, China, Brasilien, Japan und Australien erneut über die kritischen Punkte etwa bei der Landwirtschaft. Dabei gehen vor allem den Schwellen- und Entwicklungsländern die Zoll- und Subventionssenkungen der Industriestaaten nicht weit genug. Sie fordern einen besseren Zugang zu den Märkten des Nordens für ihre Agrarprodukte, während die Industrienationen ihre Industriegüter und Dienstleistungen in die armen Länder einführen wollen.

Doha-Runde vor dem Aus?

Seit einer Woche ringen die WTO-Mitglieder um eine Einigung für die Liberalisierung der Märkte. Ziel der Welthandelsrunde ist es, die armen Länder besser in die Globalisierung einzubinden. Die erzielte Einigung sah einen grundsätzlichen Abbau von Einfuhrbarrieren für die Agrar- und Industriegütermärkte vor. WTO-Sprecher Keith Rockwell sagte, der überarbeitete Text werde am Dienstag oder Mittwoch allen 153 WTO-Mitglieder vorgelegt. Jedes einzelne Mitglied, muss einem Abkommen zustimmen, bevor es in Kraft treten kann. Das derzeitige Treffen in Genf gilt als letzte Chance, die 2001 in Doha, der Hauptstadt des Emirates Katar, gestarteten Welthandelsgespräche zu retten. (ahe)