Westen beschließt neue Sanktionen gegen Iran
22. November 2011
Nach einem alarmierenden Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über ein iranisches Atomwaffenprogramm verhängten die USA, Großbritannien und Kanada neue Sanktionen. Aus Frankreich kamen zusätzliche Vorschläge.
US-Präsident Barack Obama machte erneut klar, dass er es nicht zulassen werde, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen gelangt. "So lange wie der Iran sich auf diesem gefährlichen Weg befindet, werden die USA weiterhin, sowohl gemeinsam mit ihren Partnern als auch durch eigene Aktionen, das iranische Regime isolieren und den Druck erhöhen", erklärte Obama am Montagabend (21.11.2011, Ortszeit).
Finanzverbindungen zum Iran kappen
Gemeinsam mit Kanada und Großbritannien würden die USA alle Verbindungen zum iranischen Finanzsystem kappen, sagte Obama und forderte andere Länder auf, dem Beispiel zu folgen. Die US-Regierung habe das gesamte Bankenwesen des Irans, die Notenbank eingeschlossen, als Bedrohung für private und staatliche Handelspartner identifiziert.
Die USA wollen mit ihren Sanktionen zudem stärker auf die iranische Öl- und Petrochemie abzielen. Außerdem verschärfte Washington bestehende Sanktionen gegen Energieunternehmen. Firmen und Personen, die Verbindung zum iranischen Atomprogramm haben sollen, wurden in bereits bestehende schwarze Listen aufgenommen. US-Finanzminister Timothy Geithner bezeichnete den Iran als Geldwäschestandort und warnte Banken weltweit davor, Geschäfte mit dem Land zu machen.
Großbritannien stellt Handel ein
Zuvor hatte Großbritannien in einem beispiellosen Schritt sämtliche Verbindungen zu iranischen Banken abgebrochen. Die Regierung in London rief am Montag alle Geldhäuser des Landes auf, vom Nachmittag an den Handel mit iranischen Finanzinstituten einzustellen.
"Die heutige Ankündigung ist ein weiterer Schritt, um zu verhindern, dass das iranische Regime Atomwaffen an sich bringen kann", sagte Schatzkanzler George Osborne. Iranische Banken spielten eine zentrale Rolle, das Atomprogramm des Landes finanziell zu stützen. Die Tatsache, dass London als wichtiger Handelsplatz wegfalle, werde es ihnen nun schwerer machen.
Sanktionen von "beispiellosem Ausmaß"
Die neuen kanadischen Sanktionen treffen nahezu alle Finanzgeschäfte mit der iranischen Regierung, viele Einzelpersonen und Institutionen, wie Außenminister John Baird in Ottawa erklärte. Zudem sei die Liste der verbotenen Güter verlängert worden.
Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy forderte, das iranische Zentralbank-Vermögen einzufrieren und Öleinfuhren aus dem Land zu verbieten. Sarkozy machte in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere Staats- und Regierungschefs konkrete Vorschläge für neue Sanktionen. Paris befürworte "Sanktionen beispiellosen Ausmaßes".
Die internationale Atomenergie-Behörde IAEA hatte in ihrem jüngsten Iran-Bericht weitere Hinweise auf ein militärisches Nuklearprogramm Teherans dokumentiert. Iran weist dies zurück, das Atomprogramm diene rein friedlichen Zwecken.
Autor: Thomas Grimmer (dpa, dapd, rtr)
Redaktion: Reinhard Kleber