Atomwaffenfreie Zone
21. November 2011
Schon die Tatsache, dass das Treffen überhaupt stattfindet, gilt als Erfolg. Seit mehr als zehn Jahren liefen die Planungen für die Konferenz, aber nie kam sie zustande. Jetzt treffen sich die Länder des Nahen Ostens am 21. und 22. November am Sitz der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) in Wien.
Als Erfolg kann IAEA-Chef Yukiya Amano verbuchen, dass Israel eine Delegation nach Wien schicken will. In der Vergangenheit hatte die Regierung Vorschläge für ähnliche Treffen regelmäßig abgelehnt. "Das steht für einen Wandel", sagt Barry Blechman, Mitgründer und Abrüstungsexperte des Stimson Center in Washington, über die israelische Teilnahme.
Israel nicht allein am Pranger
Über Jahre hinweg war Israels Atomwaffenarsenal für viele arabische Staaten der eigentliche Beweggrund für die Konferenz. Doch das hat sich geändert. Inzwischen sehen nicht nur Israel, sondern auch zahlreiche arabische Staaten eine große Bedrohung in Irans mutmaßlichem Atomwaffenprogramm. "Israel kann nun in der Gewissheit teilnehmen, dass nicht nur seine Aktivitäten auf der Konferenz hinterfragt werden", betont Blechman. "Die anderen Länder werden Iran ebenfalls harte Fragen stellen."
Dennoch bedeutet Israels Teilnahme nicht, dass es bereit ist, auf seine nie offiziell bestätigten Atomwaffen zu verzichten. "Aber es bedeutet, dass Israel gesprächsbereit ist und gewillt ist, über vertrauensbildende Maßnahmen zu reden", sagt Oliver Meier, internationaler Repräsentant der Arms Control Association. "Und deshalb ist dieser Schritt wichtig."
Teheran, das seine Teilnahme an internationalen Treffen häufig erst in letzter Minute bekannt gibt, hat bisher noch nicht erklärt, ob es zu der Konferenz kommt. Doch egal ob Iran schließlich teilnimmt oder nicht, sein Atomprogramm wird auf jeden Fall zu einem zentralen Thema der Debatten.
Erster Schritt
Zwar hat die Konferenz hohen symbolischen Wert und dient als Forum, um über neuen Ideen zu diskutieren, konkrete Ergebnisse erwarten Beobachter aber nicht. "Alle, die in Wien teilnehmen, aber auch alle anderen wissen sehr genau, dass der Weg zu einem atomwaffenfreien Nahen Osten sehr lang und schwierig ist", sagt Meier. "Es ist ein erster Schritt, um einen Anfang zu machen", ergänzt Blechman. Das wichtigere und größere Forum ist die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsabkommens (NPT), die nächstes Jahr stattfindet und derzeit von der finnischen Regierung vorbereitet wird.
Übereinstimmend betonen die Experten, wie mühsam, beschwerlich und langwierig Verhandlungen über Atomwaffen sind. Gleichzeitig verweisen beide auf Lateinamerika als Beispiel, dass Ausdauer und Hartnäckigkeit manchmal zu erstaunlichen Ergebnissen führen können. Unter der Führung Mexikos unterzeichneten schließlich alle lateinamerikanischen und karibischen Staaten – sogar Argentinien und Brasilien, die ursprünglich dagegen waren – in den 1960er Jahren den Vertrag von Tlatelolco. Er machte die Region zur atomwaffenfreien Zone.
Autor: Michael Knigge
Redaktion: Rob Mudge