Wahlen in Russland - eine "Farce"?

Unter dem Eindruck des Ukraine-Konflikts sind in Russland in den meisten Regionen neue Gouverneure und Kommunalparlamente gewählt worden - auch auf der Krim. Die Ukraine sieht die Schwarzmeer-Halbinsel weiter als ihr Territorium an und verurteilte die Abstimmung deshalb als illegal.

Korrespondeten berichteten von einer eher mäßigen Wahlbeteiligung. In Sankt Petersburg - der Heimatstadt von Staatschef Wladimir Putin - soll sie beispielsweise nur 26 Prozent betragen haben, auf der Krim nach offiziellen Angaben immerhin 45 Prozent. Insgesamt waren am Sonntag mehr als 50 Millionen Russen zur Stimmabgabe aufgerufen. Das ist etwa die Hälfte der russischen Wahlberechtigten insgesamt.

Stimmungstest

Für die Kremlpartei "Geeintes Russland" gelten die Gouverneurs- und Kommunalwahlen als wichtiger Stimmungstest für Putins Politik in Krisenzeiten. Die Partei will ihre Machtposition im Land festigen. Prognosen zufolge lag "Geeintes Russland" auch in der Hauptstadt Moskau vorne. "Unter dem Druck westlicher Sanktionen haben sich die Wähler um Präsident Putin geschart", sagte der kremlnahe Politologe Alexej Muchin vom Zentrum für Politische Information in Moskau.

Die Opposition sprach von einer "Farce" und der "Inszenierung einer Wahl" ohne echten Konkurrenzkampf, da viele Bewerber erst gar nicht zugelassen worden seien. Die unabhängige Wahlbeobachterorganisation Golos listete etliche Wahlmanipulationen auf. So hätten die Behörden zahlreiche Wähler mehrfach abstimmen lassen. Andere Beobachter beklagten, in manchen Stimmlokalen hätten schon vor deren Öffnung mehrere gefüllte Wahlurnen bereitgestanden. Die Zentrale Wahlleitung in Moskau sprach von "unbedeutenden Vorfällen".

wa/wl (dpa, rtre)