Verteidigung soll Top-Thema der EU werden

Angesichts der aktuellen Krisen auch in der unmittelbaren Nachbarschaft der Europäischen Union haben die Verteidigungsminister Deutschlands, Frankreichs und Polens einen höheren Stellenwert für die Verteidigungspolitik in der EU gefordert. Notwendig sei, "dass die Verteidigung eine Priorität auf der europäischen Agenda haben sollte", erklärten Ursula von der Leyen, Jean-Yves Le Drian und Tomasz Siemoniak bei einem Treffen des sogenannten "Weimarer Dreiecks" bei Potsdam. Die EU brauche eine neue außen- und sicherheitspolitische Strategie. Ihre Forderungen formulierten sie in einem gemeinsamen Brief an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, den am Donnerstag im polnischen Breslau auch die Außenminister der drei Länder unterschreiben sollen.

Ziel: Effektivität verbessern

Ziel sei unter anderem, "die gemeinsame Entwicklung militärischer Fähigkeiten" voranzubringen und "die Zukunft der europäischen Rüstungsindustrie" mitzugestalten, erklärten die Minister bei ihrer Zusammenkunft am Sitz des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Schwielowsee. Besonderes Augenmerk soll die EU nach dem Willen der drei Verteidigungsminister auf vier "Kernfähigkeitsprogramme" legen - Satelliten, Drohnen, die Luftbetankung von Flugzeugen und den Internetbereich. Weiter sollen die Einsatzbereitschaft von EU-Eingreiftruppen, der sogenannten Battlegroups, vorangebracht und die militärischen EU-Trainingsmissionen im Ausland gestärkt werden. Die jeweils mindestens 1500 Soldaten starken Battlegroups der EU existieren zwar bereits seit 2007. Sie kamen allerdings aufgrund divergierender außenpolitischer Interessen der Mitgliedstaaten bislang nie zum Einsatz.

Europäische Säule der NATO stärken

"Wir müssen noch schneller werden, wir müssen noch besser werden", sagte von der Leyen bei dem Treffen. Notwendig seien "ein systematischer Ausbau und Aufbau militärischer Fähigkeiten". Zugleich betonte die Ministerin: "Unser Vorhaben steht nicht im Widerspruch zur NATO." Es gehe vielmehr darum, "eine starke und leistungsfähige europäische Säule" innerhalb der NATO zu schaffen.

Le Drian sprach von einer "gemeinsamen Vision für ein Europa der Verteidigung". Dazu sei es auch notwendig, dass die EU Forschungsprogramme im Verteidigungsbereich finanziell unterstütze. Siemoniak betonte: "Wir brauchen wie nie zuvor eine starke gemeinsame Verteidigungspolitik." Der Minister verwies in diesem Zusammenhang auf die Krisen in der Ukraine und im arabischen Raum.

Neue Rüstungsallianzen

Zuvor war bereits bekannt geworden, dass Deutschland sich mit rund 210 Millionen Euro an einem neuen französischen System militärischer Aufklärungssatelliten beteiligen will. Das System Composante Spatiale Optique (CSO) soll auf die derzeit genutzten Helios-Satelliten folgen. Den Angaben zufolge planen Deutschland und Frankreich zudem, gemeinsam mit Italien "eine neue Dimension europäischer Drohnen zu entwickeln". Dabei geht es um Aufklärungsdrohnen vom Typ Male, für deren Entwicklung allgemein mit Kosten von rund einer Milliarde Euro gerechnet wird.

Der Begriff "Weimarer Dreieck" geht auf ein Treffen zwischen Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher und seinen französischen und polnischen Kollegen, Roland Dumas und Krzyztof Skubiszewski, in Weimar 1991 zurück.

qu/kle (dpa, afp)