Wiederbelebung einer politischen Leiche
9. März 2015
Hat Jean-Claude Juncker eigentlich kein Buch über europäische Geschichte in seinem Büro? Falls doch, sollte er dort einmal das Kapitel über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft studieren. Es ist die Geschichte eines traurigen Scheiterns vor inzwischen mehr als 60 Jahren.
Der Plan entstand - interessante Parallele zu heute - ebenfalls im Angesicht einer Krise: Im Juli 1950 hatte Nordkorea mit chinesischer Hilfe Südkorea angegriffen, um das Land unter kommunistischen Vorzeichen zu einen. In Europa fürchtete man ähnliches und so wurde das revolutionäre Konzept geboren, die Streitkräfte Frankreichs, Italiens, der Benelux-Staaten sowie die zu gründende westdeutsche Bundeswehr der jeweils nationalen Verfügungsgewalt zu entziehen und unter ein gemeinsames, supranationales Oberkommando zu stellen. Frei nach dem Motto: Nur gemeinsam sind wir stark und wird der Einzelne nicht zu stark - vor allem Deutschland, dem man keine zehn Jahre nach dem Ende der Hitler-Zeit noch massiv misstraute.
Verzicht auf Souveränität fällt den Großen schwer
Obwohl der Plan nach nur vier Jahren kurz vor der Vollendung stand, scheiterte er dann doch. Und zwar im Parlament des mächtigsten der damaligen Mitgliedsstaaten - der französischen Nationalversammlung. Warum? Weil die "Grande Nation" auf soviel Souveränität eben doch nicht verzichten wollte. Außerdem hatte sich die akute Kriegsangst des Sommers 1950 im August 1954 längst wieder gelegt.
Es sei also die banale Frage erlaubt: Was im Paris des Jahres 2015 soll anders sein als im Paris des Jahres 1954? Wie zum Beispiel will Frankreich sein umfangreiches militärisches Engagement in Afrika fortsetzen, wenn in allen Details die EU darüber zu befinden hätte? Gar nicht! Wird es das zulassen? Gewiss nicht! Junckers Vorstoß scheitert also schon im Ansatz, wo er schon einmal scheiterte.
Wer soll über den Einsatz deutscher Soldaten entscheiden?
Aber es gibt ja nicht nur Frankreich. Der Deutsche Bundestag hat die weitreichendsten Genehmigungsrechte aller Parlamente in der EU, was den Einsatz der Bundeswehr angeht. Glaubt jemand allen Ernstes, dass die deutschen Abgeordneten dieses Recht an eine EU-Institution - ganz gleich, ob es das Parlament oder die Kommission wäre - abtreten würden?
Nein - Junckers Vorstoß hat keine Chance, auch, weil seine Begründung ganz einfach falsch ist. Europas Politik sei unglaubwürdig und mit einer gemeinsamen Armee könne man Russland zeigen, dass man es ernst meine mit der Verteidigung der Werte der EU, behauptet Juncker. Wiederum sei die Frage erlaubt: Was würde daran mit einer gemeinsamen Armee anders? Eine gemeinsame Armee, deren Einsatz zu Beginn einer Krise kategorisch ausgeschlossen wird, schreckt auch nicht stärker ab als 28 nationale Armeen, die im Rahmen des Ukraine-Konfliktes von Anfang an erklärtermaßen niemand einsetzen wollte. Deswegen ist Europa unglaubwürdig und auch, weil Europas Politiker zu oft mit unterschiedlichen Stimmen sprechen und nicht einheitlich agieren. Wenn zum Beispiel die Mehrheit Wladimir Putin isolieren will und Einzelne ihn dann doch empfangen oder besuchen!
Auch das Problem der militärischen Potenz Europas liegt nicht in der nationalen Gliederung der Armeen. Wenn die EU-Staaten sich heute immer noch nicht selbst verteidigen können und stärker als zu Zeiten des Kalten Krieges von den USA abhängig sind, dann hat das schlicht und ergreifend damit zu tun, dass niemand das entsprechende Geld aufwenden will. Genau darin liegt nämlich auch das Verräterische des Beifalls, den Juncker von Deutschlands Sozialdemokraten erhalten hat: Eine gemeinsame Armee schaffe Synergien und könne somit viel Geld sparen, jubeln sie. Weil man nämlich noch weniger Geld in Sicherheit investieren will.
Kleine Staaten sind schon viel weiter
Die EU könnte viel von ihren kleinen Mitgliedsstaaten lernen: Einige von ihnen haben ihre Truppen längst auf einzelne Waffengattungen spezialisiert, die im NATO-Bündnis gebraucht werden. Nur die großen Staaten wie Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Spanien, Polen und Italien unterhalten noch ihre militärischen Gemischtwarenläden, die von allem ein wenig, aber nichts mehr richtig können. Die entsprechenden Gremien, die eine weitere Truppen-Spezialisierung und Arbeitsteilung auf EU- und NATO-Ebene voranbringen könnten, existieren längst. Allein ihre Ergebnisse sind bislang bescheiden. Die Großmachtallüren von Atom- und UN-Veto-Mächten behindern jeden Fortschritt.
Ein letzter Hinweis an Jean-Claude Juncker: Seit ziemlich genau zehn Jahren stehen die EU-Battlegroups bereit - als schnelle Einsatzgruppe in Europa sowie den Krisengebieten des Nahen Ostens und Afrikas. Die Verantwortung geht reihum an die einzelnen Nationen, manche Verbände sind bereits vorbildlich multinational organisiert. Nur: Eingesetzt wurden die Battlegroups in zehn Jahren noch nie - ist eben alles eine Frage des gemeinsamen politischen Willens.