US-Drohnen für die Bundeswehr?

Die Bundeswehr kommt der Beschaffung bewaffneter Drohnen einen Schritt näher. Die US-Regierung ist nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" bereit, Deutschland vier Drohnen des Typs MQ-9A Predator B samt Bodenstationen zu liefern. Dies geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, die dem Blatt vorliegt.

Zum "Sensenmann" umrüsten

Danach boten die USA zwar die Lieferung unbewaffneter Drohnen an. Es ist aber möglich, die Fluggeräte so umzurüsten, dass sie Waffen tragen und abfeuern können. Die USA setzen die bewaffnete Version unter dem Namen Reaper (Sensenmann) ein.

Der sogenannte Letter of Offer and Acceptance wurde laut SZ bereits am 13. Juni übermittelt. Der Grund, warum unbewaffnete Drohnen angeboten werden, liege darin, dass die deutsche Seite auch nur nach unbewaffneten Fluggeräten gefragt habe. Für eine Umrüstung müsste demnach eine neue Anfrage an die US-Regierung gestellt werden.

Auch israelische Drohne im Blick

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) hat sich in der Vergangenheit mehrmals dafür ausgesprochen, Kampfdrohnen zu beschaffen, die Entscheidung aber in die nächste Legislaturperiode verschoben. Neben dem nun von der US-Regierung offiziell angebotenen Modell ist auch die israelische Drohne Heron TP im Gespräch.

Die US-Offerte sei "noch nicht abschließend bewertbar", heißt es im Schreiben des Ministeriums weiter. Dies gelte auch für die "zulassungsrelevanten" Aspekte. Die Frage der Zulassung rückte durch die Affäre um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk in den Blickpunkt. Der Euro Hawk war wegen fehlender Freigabe für den deutschen Luftraum im Mai gestoppt worden, nachdem bereits fast 700 Millionen Euro investiert worden waren.

se/sti (SZ, rtr, dpa, afp)