Untergang à la Berlusconi

Fassungslosigkeit in den italienischen Sonntagsmedien: Berlusconis Vorstoß sei eine "Verrücktheit", schreiben "La Stampa" und die Wirtschaftszeitung "Il Sole 24 Ore". Einem Hilfeschrei gleich fragt der "Corriere della Sera" auf der ersten Seite: "Gemäßigte, wo seid ihr?". Und die Zeitung "Il Fatto Quotidiano" titelt in Anspielung auf das rechtskräftige Urteil gegen Silvio Berlusconi düster: "Der Verurteilte lässt Italien untergehen."

Untergegangen ist zumindest die Regierungskoalition in Rom, als am Samstag (28.09.2013) fünf Minister aus Silvio Berlusconis Partei Volk der Freiheit (PdL) ihren Rücktritt erklärten. Sie kamen damit Premier Enrico Letta zuvor, der für die nächste Woche die Vertrauensfrage angekündigt hatte. Als offizielle Begründung nannte die Partei die von ihnen abgelehnte Erhöhung der Mehrwertsteuer. "Wir können keine Regierung unterstützen, die den Steuerdruck auf die Bürger erhöht", sagte der ehemalige Ministerpräsident Berlusconi zu dem Schritt.

"Verantwortungslose Rücktritte"

Doch offenbar geht es der Partei um etwas anderes. Der Medienmogul war im Juli wegen Steuerbetrugs zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Der Immunitätsausschuss des Senats muss am kommenden Freitag entscheiden, ob Berlusconi trotz Verurteilung seinen Sitz behalten kann. Die PdL will dies offenbar verhindern, um das politische Überleben Berlusconis zu sichern. Das wäre wohl ein schönes Geburtstagsgeschenk für ihren Parteichef, der am Sonntag seinen 77. Geburtstag feierte.

"Eine verrückte und verantwortungslose Geste", urteilte Italiens Premier Letta über den Rücktritt. Ähnliche Worte wählte auch sein Parteikollege, der Vorsitzende der Demokratischen Partei, Guglielmo Epifani. "Wieder einmal wurde hier das Schicksal eines Mannes den Interessen eines ganzen Landes übergeordnet", sagte er.

Turbulente fünf Monate

Für Letta ist es der Tiefpunkt einer ohnehin schon turbulenten Amtszeit. Der junge Politiker hatte vor fünf Monaten einen großen Sprung nach oben gemacht, als ihn Staatspräsident Giorgio Napolitano überraschend dazu bestimmte, das Land mit einer großen Koalition aus der Krise zu führen. Doch bereits der Starttag für die neue Regierung stand unter einem schlechten Stern: Als Ende April das Kabinett vereidigt wurde, gab gleichzeitig ein verwirrter Italiener sechs Schüsse vor dem Regierungssitz in Rom ab; zwei Carabinieri und eine Passantin wurden verletzt.

Die darauffolgenden Monate waren ein ständiges Auf und Ab: Die Ministerin für Sport und Gleichberechtigung, Josefa Idem, musste wegen Unregelmäßigkeiten in ihren Steuerklärungen den Hut nehmen. Wenige Wochen später geriet Innenminister Angelino Alfano in die Schlagzeilen: Weil Frau und Tochter des kasachischen Dissidenten Muktar Ablyazov abgeschoben worden waren, musste er einen Misstrauensantrag über sich ergehen lassen.

Ungewisse Zukunft

Auch Berlusconi - wenn auch nicht Minister in Lettas Kabinett, so doch Parteichef und Strippenzieher des kleineren Koalitionspartners - sorgte immer wieder für Schlagzeilen. Inzwischen ist Berlusconi wegen Steuerbetrugs verurteilt, zahlreiche weitere Verfahren laufen noch.

Das Land erlebt zurzeit die schwerste Rezession der Nachkriegszeit und ist tief verschuldet. Es braucht eine handlungsfähige Regierung, um Reformen durchzusetzen und die Schulden in den Griff zu bekommen. Berlusconi strebt Neuwahlen an, möglichst bald. Staatspräsident Giorgio Napolitano will das vermeiden. Er werde das Parlament nur auflösen, beharrt er, wenn es keinen anderen Ausweg mehr gebe.