Reaktionen zum UNESCO-Austritt der USA

Die Vereinigten Staaten kehren der UN-Kulturorganisation zum Ende des Jahres 2018 den Rücken. Dies teilte US-Außenminister Rex Tillerson UNESCO-Direktorin Irina Bokova am Donnerstag (12.10.2017) mit.

Wenige Stunden später gab Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bekannt, dass auch sein Land aus der UNESCO austreten werde. Netanjahu habe das Außenministerium angewiesen, den Austritt seines Landes an der Seite der USA vorzubereiten, heißt es in einer Erklärung aus dem Büro des Regierungschefs.

Bokova, über deren Nachfolge am Freitag entschieden werden soll, sagte in Paris, dass der Schritt der Regierung von US-Präsident Donald Trump sehr bedauerlich sei. Sie erinnerte an die langjährige enge Partnerschaft mit den USA und bezeichnete deren Ausscheiden als ein Verlust für die "Familie der Vereinten Nationen". 

Kulturstaatsministerin Monika Grütters meldete sich mit einer Pressemitteilung zu Wort, in der sie den Austritt der USA gerade zum jetzigen Zeitpunkt als "das völlig falsche Signal" bezeichnete. "In einem Umfeld zunehmender globaler Krisen ist insbesondere in der internationalen Kulturpolitik eine leistungsstarke und zuverlässige UN-Organisation von größter Bedeutung."

Mit Blick auf den bevorstehenden Wechsel an der Spitze der UNESCO sagte sie weiter, dass sie diesen umso mehr mit der Hoffnung verknüpfe, dass "durch eine starke politische Haltung wieder effektiver die Zielsetzungen der Organisation verfolgt werden können - und damit Perspektiven eröffnet werden, die USA mittelfristig auch wieder einzubinden".

Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, sprach von einem "schweren Schlag für die internationale Kulturzusammenarbeit". Auch er bedauere die Entscheidung der USA, sie sei aber letztlich zu befürchten gewesen. "Nicht erst unter Donald Trump, sondern auch schon unter seinem Vorgänger Barack Obama haben die USA erschreckend wenig Interesse an internationaler Kulturzusammenarbeit im Rahmen der UNESCO gezeigt", so Zimmermann.

Neben Vertretern wichtiger Kulturinstitutionen meldete sich unter anderem auch der deutsch-israelische Künstler Shahak Shapira mit einem ironischen Kommentar zu Wort, mit dem er auf Donald Trumps zögerliches Verhalten bezüglich der Ausschreitungen in Charlottesville anspielen könnte. Trump hatte die rechte Gewalt damals nicht unmittelbar verurteilt. 

Zudem nimmt Shapira auf die Begründung des US-Außenministeriums Bezug, in der es heißt, dass man mit der Entscheidung auch Bedenken der USA Rechnung trage, die mit nicht erfolgten Reformen bei der UNESCO und anti-israelischen Positionen zu tun hätten. In Zukunft wolle man als Nicht-Mitglied engagiert bleiben. 

Die UNESCO - das Kürzel steht für United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization (Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur) - ist eine von 16 Sonderorganisationen der Vereinten Nationen. Sie verfolgt das Ziel, durch Förderung der internationalen Zusammenarbeit in Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation zur Wahrung des Friedens und der Sicherheit beizutragen. "Da Kriege im Geist der Menschen entstehen, muss auch der Frieden im Geist der Menschen verankert werden", heißt es im UNESCO-Gründungsdokument von 1945. Sitz der UNESCO ist in Paris.

bb/bor (AP, dpa, afp)