UN kritisieren Polizeigewalt in den USA

Das UN-Komitee gegen Folter hat die Polizeigewalt gegen Schwarze in den USA kritisiert. "Das Komitee ist besorgt über die zahlreichen Berichte über Polizei-Brutalität und den unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt durch die Sicherheitskräfte, insbesondere gegen Menschen bestimmter rassischer und ethnischer Gruppen", schrieb das Komitee in einem Bericht. Es forderte Washington auf sicherzustellen, dass alle derartigen Fälle "umgehend, effektiv und unabhängig" untersucht und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Das Komitee in Genf untersucht regelmäßig die Situation in den 156 Unterzeichnerstaaten der UN-Konvention gegen Folter. Am 12. und 13. November wurde die Lage in den USA überprüft. Dabei waren auch die Eltern des schwarzen Jugendlichen Michael Brown anwesend, der im August in der US-Stadt Ferguson nach einem Handgemenge von einem weißen Polizisten auf offener Straße erschossen worden war. Eine Jury verzichtete am Montag auf eine Anklage, da sie zu dem Schluss kam, dass dem Polizisten kein Fehlverhalten nachzuweisen sei.

Rassismus und zunehmende Militarisierung

"Wir haben gewisse Bedenken, dass Ermittlungen nicht richtig zu Ende geführt und Sicherheitskräfte nicht effektiv bestraft werden, wenn sie die (rote) Linie überschritten haben", sagte das Komitee-Mitglied Jens Modvig vor Journalisten in Genf. Ein andere führender Ermittler, Alessio Bruni, sagte, sie seien "zutiefst besorgt" über die häufigen tödlichen Schüsse von Polizisten auf unbewaffnete Schwarze. Das Komitee beklagte auch die gezielte Kontrolle von Personen aufgrund ihrer Hautfarbe sowie die "zunehmende Militarisierung" der Polizei.

Erst vor wenigen Tagen war ein 12-jähriger Afro-Amerikaner in Cleveland im Bundesstaat Ohio von einem Polizisten erschossen worden. Der Junge hatte mit einer Spielzeugpistole hantiert. Auf einem Überwachungsvideo ist zu sehen, dass die Polizisten ohne zu zögern die Waffe zogen und auf den Jugendlichen schossen. Die Polizei hatte sich gerechtfertigt, man habe die Waffe für echt gehalten, sie ähnele einer halbautomatischen Pistole. Ein besorgter Anwohner hatte in seinem Notruf schon darauf hingewiesen, dass die Waffe möglicherweise nur ein "fake" sei.

cr/re (afp, rtr)