Trump baut Anwaltsteam für Impeachment um
1. Februar 2021
Die "hoch angesehenen Prozessanwälte" David Schoen und Bruce Castor stünden an der Spitze des neuen Teams, teilte Donald Trump mit. Beide Juristen verträten die Auffassung, das Verfahren gegen ihn wegen Anstiftung zum Aufruhr sei verfassungswidrig, betonte der frühere US-Präsident. Schoen gehörte bisher schon zu Trumps Rechtsbeiständen. Der künftige Co-Chef Castor war vormals leitender Bezirksstaatsanwalt im Bundesstaat Pennsylvania.
Laut US-Medien waren in den vergangenen Tagen fünf Mitglieder aus Trumps Verteidigerteam zurückgetreten, darunter Deborah Barbier und Butch Bowers, die eigentlich eine Führungsrolle haben sollten. Wie der Fernsehsender CNN berichtet, hatte es Differenzen über die juristische Strategie gegeben: Trump habe verlangt, dass die Anwälte sich auf seinen - unbelegten - Vorwurf konzentrieren, das Wahlergebnis sei durch Betrug verfälscht worden.
Abschied für immer?
Das nachträgliche Amtsenthebungsverfahren gegen Trump soll in der kommenden Woche beginnen. Hintergrund ist die Erstürmung des Kapitols in Washington durch radikale Anhänger des Republikaners zu Jahresbeginn. Trump wird beschuldigt, er habe die Menschen gezielt angestachelt.
Der im Senat geführte Prozess hat mehr als nur symbolische Bedeutung: Bei einem Schuldspruch könnte die Kammer Trump untersagen, erneut für das Weiße Haus oder andere Ämter auf Bundesebene zu kandidieren. Dies gilt jedoch als unwahrscheinlich.
Neuauflage nach einem Jahr
Für eine Verurteilung wäre eine Zweidrittelmehrheit im Senat nötig: 17 republikanische Senatoren müssten in der Kongresskammer mit den Demokraten des neuen Präsidenten Joe Biden stimmen. Zuletzt unterstützten aber 45 der 50 republikanischen Senatoren einen Antrag aus den eigenen Reihen, in dem es heißt, das Verfahren sei verfassungswidrig. Begründet wird dies damit, dass der abgewählte Staatschef bereits aus dem Amt geschieden ist.
Trump ist der erste Präsident der US-Geschichte, der sich zum zweiten Mal einem Impeachment stellen muss. Das vorige Amtsenthebungsverfahren gegen ihn wegen war im Februar 2020 gescheitert. Damals wurden Trump Machtmissbrauch und Behinderung des Kongresses vorgeworfen.
jj/kle (dpa, afp)