Zuma tritt zurück
14. Februar 2018
Jetzt geht alles ganz schnell: Einen Tag nach dem Rücktritt von Südafrikas Präsident Jacob Zuma soll dessen Nachfolger Cyril Ramaphosa als neuer Staatschef an diesem Donnerstag im Parlament in Kapstadt zu vereidigt werden. Das erklärte der Fraktionschef des regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC), Jackson Mthembu. Ursprünglich war Ramaphosas Amtsübernahme für Freitag geplant. Mit dem Rückzug kam der von Korruptionsskandalen belastete Zuma (Artikelbild) einem für Donnerstag geplanten Misstrauensvotum im Parlament zuvor.
Der Rücktritt des 75-Jährigen ebnet den Weg für den ANC-Vorsitzenden und bisherigen Vizepräsidenten Ramaphosa. Die Abgeordneten des regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) wollten Zuma zusammen mit der Opposition abwählen. Das wäre das erste Mal in der jungen Geschichte Südafrikas als Demokratie seit 1994 gewesen.
Bis 2019 gewählt
Noch am Mittwochnachmittag hatte sich Zuma in einem Interview gegen seine Absetzung gewehrt, weil er keine Gründe für einen Rücktritt sehe. "Niemand hat mir eine Erklärung gegeben, was ich getan haben soll. Ich finde das unfair, sehr unfair", sagte Zuma. Seine zweite Amtszeit wäre eigentlich erst mit den nächsten Wahlen 2019 zu Ende gegangen.
Zuma erklärte in einer Fernsehansprache an die Nation, er sei stolz darauf, für den Afrikanischen Nationalkongress (ANC) gegen "Jahrhunderte Brutalität der weißen Minderheit" gekämpft zu haben. Zuma erklärte, er verstehe nicht, wieso die Partei zuvor seinen sofortigen Rücktritt gefordert habe, aber er füge sich dem Willen der Organisation. "Der ANC darf nie in meinem Namen gespalten werden", sagte er. "Ich habe den Menschen Südafrikas so gut gedient, wie ich konnte." Es sei eine große Ehre für ihn gewesen.
Über seinen Rücktritt herrscht in Südafrika Erleichterung. Unter seiner Präsidentschaft seien Korruption, Armut und Arbeitslosigkeit aufgeblüht, erklärte die Oppositionspartei Demokratische Allianz auf Twitter. Sein Rücktritt sei gut für das Land. Die Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) äußerte sich in einer schriftlichen Erklärung erleichtert darüber, dass Zuma den Rücktrittsaufforderungen durch die Parteiführung gefolgt ist.
Korruption?
Zumas Präsidentschaft wird seit geraumer Zeit überschattet von Vorwürfen, er habe einer Unternehmerfamilie Geschäfte zugeschustert und ihnen unzulässig Einfluss auf die Politik gewährt - bis hin zur Ernennung von Ministern und Managern staatlicher Unternehmen. Trotz schwerer Vorwürfe der unabhängigen Antikorruptionsbehörde wurde Zuma bisher nicht angeklagt. Der Staatschef bestreitet alle Vorwürfe.
Zuma war zur Zeit des rassistischen Minderheitsregimes in Südafrika Teil der ANC-Führung im Exil. Er saß für den Kampf gegen die weiße Regierung als junger Mann zehn Jahre im Gefängnis.
cgn/mak (afp, ap, dpa, rtr)