Ermittlungen gegen Edathy
11. Februar 2014
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann zeigte sich in Berlin sichtlich betroffen vom Verdacht, der auf seinem früheren Bundestagskollegen lastet: "Die Vorwürfe wiegen ungeheuer schwer." Er erwarte von den Ermittlungsbehörden schnelle,umfassende und genaue Aufklärung.
Berichten verschiedener Medien zufolge soll es um Vorwürfe in Zusammenhang mit dem Besitz von Kinderpornographie gehen. Öffentlich gemacht hatte den Verdacht zuerst eine Lokalzeitung. Sie berief sich auf SPD-Kreise in Niedersachsen. Die zuständige Staatsanwaltschaft in Hannover dagegen machte keine Angaben. Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) berichtete, der Name Edathys sei im Zuge von Ermittlungen des Bundeskriminalamtes zur Kinderpornographie im vergangenen Jahr aufgetaucht. Nach Informationen des Senders befindet sich Edathy derzeit im Ausland.
Edathy: "Behauptung ist unwahr"
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Oppermann bestätigte, dass Edathy seit Anfang Januar krank gemeldet sei. Er wisse nichts über die Art der Krankheit und habe auch keinen Kontakt zu seinem ehemaligen Fraktionskollegen.
Edathy selbst meldete sich inzwischen auf seiner Facebook-Seite zu Wort und wies die Anschuldigungen zurück. "Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr", schrieb er. Er gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für ihn gelte.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur durchsuchte die Polizei am Montag Wohnungen und Bürgerbüros Edathys in Niedersachsen und Berlin. Der frühere Bundestagsabgeordnete sei dabei nicht zugegen gewesen.
Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen?
Der Innenexperte der SPD hatte am letzten Wochenende überraschend sein Mandat niedergelegt. "Ich habe mich aus gesundheitlichen Gründen dazu entschieden, mein Bundestagsmandat niederzulegen", erklärte er am Samstag auf seiner Internetseite. Über diese Entscheidung habe er schon am Freitag Bundestagspräsident Norbert Lammert informiert. Der Mandatsverzicht sei damit sofort wirksam geworden.
Die Nachricht von der plötzlichen Erkrankung des allgemein geschätzten Politikers hatte in allen Bundestagsfraktionen Bedauern ausgelöst.
Renommierter Innenpolitiker
Edathy, der seit 1998 dem Bundestag angehörte, hatte sich in den letzten beiden Legislaturperioden einen Namen als Innenpolitiker gemacht. Von 2005 bis 2008 war er der Vorsitzende des Innenausschusses. Seit 2012 leitete der 44-Jährige als Oppositionspolitiker den Bundestags-Untersuchungsausschuss zu den Morden der rechtsextremen Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU).
Im Jahr 2009 war schon einmal gegen einen SPD-Politiker wegen des Besitzes von Kinderpornogpahie ermittelt worden. Jörg Tauss, Obmann der SPD im Unterausschuss Neue Medien, hatte angegeben, sich das Material für seine politische Arbeit beim Kampf gegen Kinderpornographie beschafft zu haben. Im Mai 2010 wurde er wegen des Besitzes und der Weitergabe kinderpornographischen Materials zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten auf Bewährung verurteilt. Im Juni 2009 war Tauss aus der SPD ausgetreten und zur Piratenpartei gewechselt.