Schaparow neuer Präsident von Kirgisistan

Drei Monate nach dem gewaltsamen Machtwechsel in dem zentralasiatischen Hochgebirgsland Kirgisistan wird Sadyr Schaparow neuer Präsident des Landes. Der Populist gewann die vorgezogene Abstimmung nach Auszählung fast aller Wahlzettel mit 79 Prozent der Stimmen, wie kirgisische Medien berichteten. Der Zentralen Wahlkommission in der Hauptstadt Bischkek zufolge lag die Wahlbeteiligung bei 38 Prozent.

Insgesamt waren 17 Kandidaten angetreten, aber auch Schaparows wichtigster Herausforderer Adachan Madumarow, der Chef der Partei Butun, ist weit abgeschlagen.

Nutznießer der Unruhen im Oktober

Der 52-jährige Schaparow war im Zuge der Unruhen nach der Parlamentswahl am 4. Oktober an die Macht gekommen, nachdem Anhänger ihn aus dem Gefängnis befreit hatten. Ausgelöst wurden die Unruhen durch Vorwürfe des Wahlbetrugs zugunsten des Lagers des damaligen Staatschefs Sooronbai Scheenbekow. Nachdem dieser zurückgetreten war, übernahm Schaparow vorübergehend die Geschäfte des Präsidenten und des Regierungschefs. Im Zusammenhang mit den Protesten in der Hauptstadt Bischkek waren mindestens ein Mensch getötet und mehr als 1200 weitere verletzt worden. 

Außer über den neuen Staatschef stimmten die Kirgisen in einem Referendum auch über Verfassungsänderungen ab. Mehr als 80 Prozent votierten dafür, das vor mehr als zehn Jahren abgeschaffte Präsidialsystem wieder einzuführen. 2010 hatte das Land nach dem Sturz des autoritären Präsidenten Kurmanbek Bakijew eine für Zentralasien beispiellose Phase der Demokratisierung erlebt. Die Vollmachten des Staatschefs waren zugunsten der Entwicklung hin zu einer parlamentarischen Republik nach westlichem Vorbild eingeschränkt worden. Dies ist nun wieder vorbei.

Russland als strategischer Partner

Bei seiner Stimmabgabe hatte sich Schaparow zum Bündnis mit der Regierung in Moskau bekannt. "Russland ist unser strategischer Partner". Er steht ansonsten eher für eine nationalistische Politik. Russland unterhält in dem zentralasiatischen Land einen Luftwaffenstützpunkt und ist Ziel Hunderttausender kirgisischer Wanderarbeiter. Beim Handel ist das benachbarte China ein weiterer wichtiger Partner des verarmten, überwiegend muslimischen Landes mit seinen 6,5 Millionen Einwohnern.

"Schaparow gilt als Mann des Volkes"

Der kirgisische Politikwissenschaftler Mars Sarijew führt den erdrutschartigen Sieg Schaparows auf eine große Enttäuschung der Bürger vor allem in den Provinzen über die politische Elite zurück. "Schaparow wird dagegen als Mann des Volkes gesehen", sagte Sarijew in einem Interview der Deutschen Welle. 

Die Umstürze von 2005 und 2010 seien von den Kirgisen nicht als vom Volk legitimiert angesehen worden, sondern als "Umstürze von Oligarchen, die das Leben der Menschen überhaupt nicht verändert, sondern die Kirgisische Republik zurückgeworfen haben". Schaparow aber würden die Kirgisen nicht mit diesen Oligarchen in Verbindung bringen, so der Wissenschaftler gegenüber der DW weiter. Bereits 2005 und 2010 hatten Unruhen zum Sturz der jeweiligen Staatschefs geführt. 

sti/qu (afp, dpa, rtr)