Rätselraten um Chávez
9. Januar 2013
Venezuelas krebskranker Staatspräsident Hugo Chávez wird am Donnerstag nicht zum Amtsantritt nach Caracas reisen können. Das teilte Vize-Präsident Nicolás Maduro am Dienstag in einem Schreiben an die Nationalversammlung mit. Chávez folge damit den Empfehlungen seiner Ärzte. Am 11. Dezember war der 58-jährige Staatschef in Kuba wegen eines Tumors operiert worden. Es war bereits die vierte Krebsoperation seit der Diagnose im Juni 2011.
Sein Gesundheitszustand ist nach Regierungsangaben unverändert. Informationsminister Ernesto Villegas erklärte im venezolanischen Fernsehen, dass Chávez nach seiner jüngsten Operation in Havanna weiter an einer Lungenentzündung sowie unter Atembeschwerden leide.
Oberster Gerichtshof soll für Klarheit sorgen
In Venezuela ist derweil ein Streit darüber entbrannt, welche Konsequenzen die Abwesenheit von Chávez bei der Vereidigung am 10. Januar hat. Die Opposition fordert eine rasche verfassungsrechtliche Klärung: Der Oberste Gerichtshof müsse dringend eine Antwort geben auf die Situation und für Klarheit sorgen, sagte der Oppositionspolitiker Henrique Capriles in Caracas. "Ich weiß gar nicht, worauf die Richter des Gerichtshofes noch warten."
Capriles, der Gouverneur im Bundesstaat Miranda ist, bekräftigte, dass die laufende Amtszeit von Chávez am 10. Januar endet. "Wir haben hier nicht das kubanische System, wo die Macht von einem zum nächsten weitergegeben wird", warnte er. Auch sei Venezuela keine Monarchie. "Das Land wartet auf eine klare Interpretation des Verfassungstextes", sagte Capriles, der dem seit 1999 amtierenden Präsidenten bei den Wahlen vor drei Monaten knapp unterlegen war.
Umstritten ist bislang, ob Chávez den Amtseid auch später ablegen kann, wie von Regierungsseite behauptet wird. Sollte der 58-jährige Staatschef dauerhaft nicht in der Lage sein, das Präsidentenamt auszuüben, müssen laut Verfassung binnen 30 Tagen Neuwahlen ausgerufen werden. In einem solchen Fall würde dann Parlamentspräsident Diosdado Cabello übergangsweise die Amtsgeschäfte übernehmen.
Allerdings sieht die Regierung um Vize-Präsident Nicolás Maduro derzeit keinerlei Grund für ein solches Vorgehen. Für sie ist die Vereidigung am 10. Januar lediglich eine Formalität. Der seit 1999 regierende Chávez war am 7. Oktober klar für eine weitere Amtszeit bis 2019 wiedergewählt worden.
re/se (afp, dpa, dapd, rtr)