Russischer Zweckoptimismus vor Syrien-Gesprächen
30. Juni 2012
Die Differenzen zum Thema Syrien zu überbrücken – das war die Hoffnung bei einem Treffen von US-Außenministerin Hillary Clinton mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in St. Petersburg. Doch diese Hoffnung erfüllte sich nicht. Nach wie vor sind die beiden uneins darüber, ob eine Konfliktlösung in Syrien mit oder ohne den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad möglich ist.
Nach dem dreistündigen Gespräch sagte Lawrow, "wir haben eine sehr gute Chance, eine gemeinsame Grundlage in Genf zu finden". Er habe eine Veränderung in Clintons Haltung gespürt, so Lawrow. Und: "Es gab keine Ultimaten".
Unterstützung ja, aber…
Auf der Genfer Konferenz soll ein neuer Plan des UN-Sondergesandten Kofi Annan für eine Übergangsregierung in Syrien aus Mitgliedern der bisherigen Führung und der Opposition beraten werden. Die USA hatten dazu bereits erklärt, dass Assad im Rahmen dieses Plans nicht an der Macht bleiben dürfe. Russland hingegen hatte sich gegen zu strikte Einflussnahme von außen ausgesprochen. Grundsätzlich hatten aber die fünf Veto-Mächte, zu denen auch Russland und die USA zählen, im Vorfeld signalisiert, den Plan zu unterstützen.
An der Konferenz nehmen auch die Außenminister der Türkei, des Iraks, Kuweits und Katars teil. Die Regionalmächte Saudi-Arabien und Iran sind dagegen nicht eingeladen.
In Syrien tobt seit 16 Monaten ein Aufstand gegen die Herrschaft von Präsident Assad. Zuletzt hatte dieser erstmalig von Krieg in seinem Land gesprochen, den zu gewinnen er mit allen Mitteln entschlossen sei.
fab/mm (dpa,dapd,rtr)