Assad bleibt auf Konfrontationskurs

Vor der internationalen Konferenz zur Lösung der Syrien-Krise warnte Assad das Ausland erneut vor einer Einmischung in den Konflikt. "Wir werden eine nicht-syrische Lösung nicht akzeptieren, egal, ob sie nun von den großen Ländern oder freundlichen Ländern kommt", sagte Assad in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview des iranischen Staatsfernsehens. Niemand könne die syrischen Probleme besser lösen als die Syrer selbst.

Zwar gebe es keine materiellen Beweise für die Unterstützung der Opposition durch den Westen und einige arabische Staaten, da die Unterstützung meist versteckt und indirekt sei, sagte Assad. Die Beziehungen zur bewaffneten Opposition in Syrien seien aber eindeutig. Die ausländische Unterstützung sei beispielsweise in politischen Positionen zu erkennen. Außerdem hätten einige Länder ihre Unterstützung für den bewaffneten Kampf kundgetan.

Auf "Friedenskurs"

Er selbst unterstütze weiterhin den Friedensplan des Syrien-Gesandten der Vereinten Nationen, Kofi Annan. Der Westen dagegen wolle, dass der Plan scheitere, um Syrien vom UN-Sicherheitsrat verurteilen zu lassen.

Auf Einladung von Annan wollen am Samstag in Genf die fünf UN-Veto-Mächte – Die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China – sowie eine Reihe von Staaten aus der Region über die Krise beraten. Wie aus diplomatischen Kreisen der UN verlautete, will Annan dabei einen Plan vorlegen, um den Konflikt politisch zu lösen, ohne auf einen Waffenstillstand zu warten. Trotz Zustimmung zu Annans erstem Plan haben weder Regierungstruppen noch Aufständische die Waffen ruhen lassen. Aus Kreisen der Regierungsgegner hieß es, die Opposition werde jeden Übergangsplan ablehnen, der nicht Assads Rücktritt vorsehe.

Der Kampf geht weiter

Assad betonte erneut seine Entschlossenheit, den Aufstand gegen seine Herrschaft niederzuschlagen. Die syrische Regierung sei verpflichtet, ihre Bürger zu beschützen und "Terroristen in jedem Winkel des Landes zu eliminieren", sagte der Präsident. In einer Rede vor dem neuen syrischen Kabinett hatte er vor wenigen Tagen erklärt, sein Land befinde sich im Kriegszustand.

Unterdessen ist das syrische Militär nach Angaben eines Rebellengenerals unweit der türkischen Grenze mit 170 Panzern aufgefahren. Entweder gehe es darum, dem türkischen Aufmarsch auf der anderen Seite etwas entgegenzusetzen oder es handle sich um Vorbereitungen für Angriffe auf Rebellenhochburgen im und rund um das Grenzgebiet nördlich der syrischen Stadt Aleppo, sagte Mustafa al-Scheich der Nachrichtenagentur Reuters. Nach dem Abschuss eines ihrer Kampfflugzeuge durch Syrien in der vergangenen Woche hatte die Türkei am Donnerstag an der Grenze zum Nachbarland Flugabwehreinheiten stationiert.

gmf/rb (dpa, afp, dapd, rtr)