Pessimismus bei Nahost-Gesprächen
26. Januar 2012
Auch am letzten Tag vor Ablauf der Frist für neue Nahost-Gespräche hat es keinen Durchbruch gegeben. Die Zeit der Treffen sei vorbei, sagte ein hochrangiger palästinensischer Vertreter am späten Mittwochabend (25.01.2012) nach dem fünften Gespräch in Jordaniens Hauptstadt Amman. Er warf der israelischen Seite vor, sich nicht einen Schritt bewegt zu haben. Aus der israelischen Delegation verlautete, man habe Interesse, die Gespräche fortzusetzen. Jordanien hatte die Kontaktaufnahme vermittelt.
Abbas berät sich mit UN und Arabischer Liga
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kündigte nach einer Begegnung mit dem jordanischen König Abdullah II. an, er werde in der kommenden Woche mit der Arabischen Liga über das weitere Vorgehen sprechen. Dann will auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in die Region fliegen. An diesem Donnerstag trifft Abbas zunächst jedoch in Jordanien die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton. Diese drängte die Konfliktparteien nochmals dazu, die Friedensverhandlungen wieder aufzunehmen. Nur so sei die angestrebte Zwei-Staaten-Lösung zu verwirklichen.
Ende Oktober hatte das Nahost-Quartett aus Vereinten Nationen, Europäischer Union, USA und Russland beiden Seiten eine dreimonatige Frist für die Vorgespräche gesetzt. Die direkten Friedensgespräche liegen seit September 2010 auf Eis. Die Palästinenser hatten sich damals von den Verhandlungen zurückgezogen, weil Israel sich weigerte, den Baustopp für Siedlungen in Ostjerusalem und dem Westjordanland zu verlängern.
Neben einem Baustopp fordern die Palästinenser als Voraussetzung für Friedensverhandlungen die Anerkennung der Grenzen von 1967. Israel will darüber erst in den direkten Gesprächen reden.
Autorin: Susanne Eickenfonder (afp, dapd, dpa, rtr)
Redaktion: Thomas Grimmer