Optimismus im Iran nach Genfer Vereinbarung

Hunderte Iraner feierten Außenminister Mohammed Dschawad Sarif und sein Verhandlungsteam bei ihrer Ankunft Sonntagabend (24.11.2013) am Teheraner Flughafen. Dabei skandierten sie Parolen wie "Lang leben Diplomatie und Reformen" und "Sarif, Botschafter des Friedens." Gleichzeitig wurde es eine Demonstration der Unterstützung für die Politik von Präsident Rohani.

Dem Teheraner Politologen und Journalisten Sadegh Zibakalam zufolge sind für die meisten Iraner die Details des Genfer Atom-Deals nicht von allzu großem Interesse. Viel mehr herrsche Freude darüber, dass der Iran und der Westen in einen ernsthaften Dialog getreten seien, sagt Zibakalam der Deutschen Welle. "Die Menschen haben den Konfrontationskurs des Regimes in der Außenpolitik gründlich satt. Sie wollen nicht mehr mit der Weltgemeinschaft in Feindschaft leben", so der Politologe.

Die neue außenpolitische Linie des Iran werde langfristig vom Erfolg gekrönt werden, glaubt Zibakalam: "Der Iran wird sich dem Westen gegenüber mehr öffnen. Und die westliche Welt wird einen gemäßigten Iran kennen lernen."

Hoffnung auf wirtschaftliche Besserung

Dass die Regierung des moderaten Nachfolgers von Präsident Ahmadinedschad, Hassan Rohani, sich im Atomstreit kompromissbereit gezeigt hat, ist dem Glasgower Professor für Internationale Beziehungen Reza Taghizadeh zufolge der katastrophalen ökonomischen Situation im Iran geschuldet. "Für die Islamische Republik war es überlebenswichtig, bei dieser Gesprächsrunde in Genf einen Deal auszuhandeln. Eine Verschärfung des Sanktionsregimes gegen Teheran hätte die Wirtschaft des Landes vollständig in die Knie gezwungen", sagte Taghizadeh der Deutschen Welle.

Obwohl die bestehenden Sanktionen im Kern nicht angetastet wurden, sieht Taghizadeh durch die begrenzten Lockerungen Hoffnung für die unter der Inflation leidenden Bevölkerung. Der Rial hat jedenfalls kurz nach Bekanntgabe des Genfer Abkommens gegenüber dem Dollar leicht zugelegt.

Hardliner in der Defensive

Nicht alle im Iran freuen sich über die in Genf ausgehandelte vorläufige Lösung. Einzelne konservative Stimmen aus dem iranischen Parlament äußerten sich skeptisch gegenüber dem Deal mit dem Westen. Auch die konservative Tageszeitung "Kayhan" warnte davor, dem Westen im Atomstreit zu vertrauen. Den Hardlinern zufolge hat das Verhandlungsteam dem Westen gegenüber zu viele Zugeständnisse gemacht und dafür nur wenig erhalten.

"Der geistliche Führer Ayatollah Ali Chamenei hat aber bereits Rohanis Regierung offiziell zu dem Genfer Deal gratuliert. Deshalb müssen die Vertreter eines harten außenpolitischen Kurses sich mit ihrer Kritik zurückhalten", so Taghizadeh.

Dass die konservativen Hardliner den Verlust an Einfluss jedoch so einfach hinnehmen werden, bezweifelt der Politologe Zibakalam. Denn obwohl die Regierung Rohani überwiegend aus reformorientierten Politikern und gemäßigten Konservativen besteht, konnten sich auf Drängen Chameneis die Hardliner Schlüsselressorts wie das Geheimdienst- und Justizministerium sichern. "Diese Kräfte werden jetzt versuchen, innenpolitisch Härte zu zeigen." Zibakalam wäre nicht überrascht, wenn in nächster Zeit wieder vermehrt Aktivisten verhaftet würden und es zu schärferen Zensurmaßnahmen käme. "Die Hardliner werden den Moderaten und Reformern im Iran deutlich machen wollen, dass mit ihnen zu rechnen ist“, glaubt der Politologe. Langfristig aber, so seine optimistische Überzeugung, werde sich die iranische Führung auch im Innern für Veränderungen öffnen müssen.