Obama geht in die (Job-)Offensive

Mit einem weiteren gigantischen Konjunkturprogramm will US-Präsident Barack Obama den seit der Rezession erstarrten Arbeitsmarkt der Vereinigten Staaten beleben. Laut Medienberichten soll das Programm ein Volumen von 300 bis 400 Milliarden Dollar haben. Einzelheiten seiner Initiative wird Obama an diesem Donnerstag (08.09.2011) in einer Rede während einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus in Washington vorstellen. Obama werde sehr konkrete Vorschläge machen, "die dem Job-Wachstum und dem Wirtschaftswachstum dienen", kündigte Regierungssprecher Jay Carney an.

Wie es heißt, sehen Obamas Pläne einen Mix aus Steuersenkungen, Infrastrukturmaßnahmen und Hilfen für die Bundesstaaten vor. Um das Programm ohne neue Schulden finanzieren zu können, wolle er nach Einsparungen an anderen Stellen suchen lassen. Den Auftrag dazu solle ein Kongress-Komitee erhalten, das nach dem erbitterten Parteienstreit über die Erhöhung der US-Schuldengrenze im August eingerichtet worden war.

Wenig Wirkung

Im beginnenden Wahlkampf ist Obamas Rede im Kongress eine seiner letzten Chancen für den "großen Wurf" beim womöglich wahlentscheidenden Thema Wirtschaft und Jobs. Seit die USA Ende 2007 als Folge der Immobilien- und Finanzkrise in die schwerste Rezession seit den 1930er Jahren stürzten, ist die größte Volkswirtschaft der Welt nicht wieder richtig auf die Beine gekommen. Die Arbeitslosenquote verharrte in den meisten der vergangenen 28 Monate bei neun Prozent oder höher. Die Milliarden, die der Staat bisher unter Obama über Steuererleichterungen und Investitionsprogramme in die Konjunktur pumpte, zeigten noch nicht die erwünschte Wirkung.

Im Kampf gegen die Krise macht Obamas Regierung ein kniffliger Zielkonflikt zu schaffen: Auf der einen Seite soll die Nachfrage mit höheren Staatsausgaben stimuliert werden, auf der anderen Seite droht die horrende Staatsverschuldung das Land zu erdrücken. In einer aktuellen Umfrage der "Washington Post" und des Fernsehsenders ABC gaben 77 Prozent an, Obama habe die USA auf den "falschen Weg" geführt. Mehrere Erhebungen der jüngsten Zeit zeigten sinkende Beliebtheitswerte für den seit Anfang 2009 amtierenden Demokraten.

Wenig Entgegenkommen

Führende Politiker der oppositionellen Republikaner machten deutlich, dass sie neue Ausgabeprogramme zulasten des Staatshaushalts nicht akzeptieren würden. Ihre Zustimmung ist notwendig, weil sie die Mehrheit im Abgeordnetenhaus stellen. Die Republikaner fordern von der Regierung, staatliche Regulierungen abzubauen, Unternehmenssteuern zu senken und wirtschaftsunfreundliche Gesetzesvorhaben etwa zum Umweltschutz fallen zu lassen. Auch plädieren sie dafür, den Weg für seit Jahren auf Eis liegende Handelsabkommen mit Ländern wie Kolumbien oder Panama freizumachen. Dies soll Unternehmen helfen, neue Jobs zu schaffen.

Die Hoffnung auf ein neues Konjunkturprogramm beflügelte derweil schon die New Yorker Wall Street. Die Aussicht auf einen Geldregen aus Washington bescherte dem Leitindex Dow Jones nach drei Verlusttagen in Folge am Mittwoch wieder ein kräftiges Plus von fast 2,5 Prozent. Vor allem die zuletzt stark unter Druck geratenen Finanzwerte gewannen wieder deutlich an Wert.

Autor: Christian Walz (afp, dpa, rtr)
Redaktion: Rainer Esser