Atlantisch-arabisches Treffen

Die langfristige Stärkung der globalen wie auch regionalen Sicherheit ist das zentrale Thema einer eintägigen Konferenz der NATO mit Mitgliedsstaaten des Golf-Kooperationsrates(GCC) am Donnerstag (24.04.2008) in Bahrain. Im Beisein des bahrainischen Außenministers, Sheikh Khalid Al-Khalifa und von NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer treffen sich führende Repräsentanten der NATO mit Regierungsvertretern und Akademikern aus den Golfstaaten, um Fragen von gegenseitigem Interesse und Möglichkeiten einer engeren Zusammenarbeit zu erörtern.

Es ist dies die erste Zusammenkunft dieser Art, seitdem vor vier Jahren die "Istanbuler Kooperations-Initiative" (ICI) ins Leben gerufen wurde, der inzwischen vier GCC-Staaten beigetreten sind – neben Bahrain Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate und Qatar. Oman und Saudi-Arabien beteiligen sich bisher nicht.

Nachdem die NATO bereits ihre Zusammenarbeit mit den Mittelmeer-Anrainern intensiviert hatte, nahm sie sich zum Ziel, diese Kooperation auf die arabischen Staaten am Persischen Golf auszuweiten. Das Militärbündnis bietet interessierten Staaten Unterstützung bei der Einleitung und Durchführung von Sicherheitsmaßnahmen an, und es erhofft sich von den Staaten eine bessere Kooperation auf dem Sicherheitsbereich.

Wichtige strategische Position

Angesichts der angespannten Lage in der Region nimmt diese Aufgabe eine wichtige Position in den strategischen Überlegungen des Militärbündnisses ein: Die Entwicklungen im Irak haben ihre Auswirkungen auf die Region, ebenso die Spannungen im Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm. Und auch ältere Querverbindungen aus dieser Region heraus sind weiterhin lebendig oder doch zumindest weiterhin eine potentielle Gefahrenquelle.

So genossen die afghanischen Taliban Anerkennung und Unterstützung in den Emiraten und Osama Bin Ladens Al Kaida konnte sich lange breiter Sympathie auf der Arabischen Halbinsel erfreuen und dort Anhänger rekrutieren.

Eine engere Zusammenarbeit mit Bahrain und anderen Golfstaaten bedeute aber nicht, dass die NATO nun versuche, in dieser Region Fuß zu fassen. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer versicherte kürzlich, dass seine Organisation sich auf Zusammenarbeit konzentrieren wolle, auf Ausbildung und logistische Hilfe. Im Fall Bahrains wolle man ein Abkommen über Informationsaustausch abschließen, das beiden Seiten zugute komme. Bei aller Sorge um die ungelösten Probleme der Region: Die NATO könne und werde sich nicht über das bisherige Ausmaß hinaus engagieren. So habe sie auch im israelisch-palästinensischen Konflikt keine Lösungsvorschläge und werde bei den Bemühungen um eine Regelung auch keine Rolle übernehmen – es sei denn, die Parteien bäten sie ausdrücklich darum.