Minister Rösler kandidiert als FDP-Chef
5. April 2011
Philipp Rösler kandidiert als neuer FDP-Vorsitzender und Nachfolger von Guido Westerwelle. Der amtierende Gesundheitsminister soll zudem sein Ressort behalten und Vize-Kanzler werden. Darauf einigten sich am Dienstag (05.04.2011) das Parteipräsidium und die Landesvorsitzenden der Liberalen - wie es hieß, nach einer schonungslosen Aussprache - bei einem Treffen in Berlin.
Schon seit längerem Favorit
Der 38-jährige Rösler hatte zuvor unter Applaus seine Bereitschaft erklärt, beim Parteitag Mitte Mai zu kandidieren. Der bisherige Parteichef und Außenminister Guido Westerwelle hatte am Wochenende seinen Rückzug angekündigt, nachdem die Kritik an ihm nach mehreren Wahlniederlagen immer stärker geworden war.
Der promovierte Arzt Rösler ist seit Herbst 2009 Gesundheitsminister der schwarz-gelben Regierung. Zuvor leitete er in Niedersachsen das Wirtschaftsressort und war dort stellvertretender Ministerpräsident. Neben Generalsekretär Christian Lindner galt er bereits seit längerem als Favorit für eine Nachfolge Westerwelles. Sollte Rösler beim Parteitag in Rostock bestätigt werden, wäre er der 13. Parteivorsitzende seit Gründung der FDP.
Skepsis bei der Opposition
Die politische Opposition von SPD, Grünen und der Linken reagierten mit Skepsis auf die Nominierung Röslers. "Was wir hier erleben, ist die Implosion einer Partei, wie wir sie in dieser Geschwindigkeit in den vergangenen Jahrzehnten nie gesehen haben", sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast verlangte eine politisch inhaltliche Debatte von der FDP "statt einer Debatte darüber, wer welchen Posten bekommt". Gregor Gysi von der Linken sah gar eine "Kanzlerindämmerung" heraufziehen. Angela Merkel habe "weder die Debatte bei der Atomenergie im Griff noch wer eigentlich ihr Außen- oder ihr Wirtschaftsminister wird".
Im Anschluss an das Treffen der Parteispitzen berieten der FDP-Bundesvorstand und die Bundestagsfraktion über die künftige inhaltliche und politische Ausrichtung der Partei. In der Kritik steht auch die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Birgit Homburger, die als baden-württembergische Landesvorsitzende für das schlechte Abschneiden der Liberalen bei den Landtagswahlen verantwortlich gemacht wird.
Autor: Gerd Winkelmann (afp, dpa, dapd, rtr)
Redaktion: Dirk Eckert