Der Libanon hat einen Präsidenten
31. Oktober 2016
Der Ex-General Michel Aoun hat im libanesischen Parlament im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit als Präsident erhalten. Der 83-jährige maronitische Christ gilt als Verbündeter der vom Iran unterstützten Schiitenmiliz Hisbollah. Die Amtszeit des Präsidenten beträgt sechs Jahre ohne die Möglichkeit zur Wiederwahl.
Die Wahl des neuen Präsidenten war nach dem Ausscheiden von Michel Suleiman im Mai 2014 bereits 45 Mal gescheitert. Grund für das Patt war, dass sich das prowestliche Bündnis "Allianz des 14. März" und die zu Syrien hin orientierte "Allianz des 8. März" nicht einigen konnten. Ebenfalls keine Einigung konnte über ein neues Wahlgesetz erreicht werden. Mitte Oktober gab der sunnitische Ex-Premier Saad Hariri seinen Widerstand gegen Aoun auf. Hariri dürfte im Gegenzug nun wieder Regierungschef werden.
Das politische System im Libanon beruht seit der Unabhängigkeit 1943 auf einer Aufteilung der Macht unter den verschiedenen konfessionellen Gruppen des Landes. Der Staatspräsident ist jeweils ein maronitischer Christ, der Ministerpräsident ist Sunnit und der Parlamentspräsident ein Schiit. Im Parlament sind Muslime und Christen mit je 64 Sitzen vertreten.
Der Libanon ist politisch seit Jahren gelähmt. Das Parlament ist tief gespalten zwischen einem von den USA und Saudi-Arabien unterstützten Lager um Hariri und einem von der Hisbollah angeführten Block, der vom Iran und Syrien unterstützt wird.
Die Lage ist zudem wegen des syrischen Bürgerkrieges angespannt. Die Hisbollah-Miliz kämpft auf der Seite des Regimes von Präsident Baschar al-Assad im syrischen Bürgerkrieg. Die meisten libanesischen Sunniten sympathisieren dagegen mit den Regimegegnern.
stu/rb (dpa, kna, rtr)