Europa Merkonti
10. Januar 2012
Der Spitzname "Merkonti", eine Zusammensetzung aus den Namen der Bundeskanzlerin, des französischen Staatspräsidenten und des italienischen Ministerpräsidenten, soll laut der Wirtschaftszeitung "Manager Magazin" deutlich machen, dass Italien bei der Rettung der Währungsunion nicht nur das Problem ist, sondern auch Teil der Lösung. Der italienische Ministerpräsident Mario Monti, der im November Silvio Berlusconi ablöste, wird am Mittwoch (11.01.2012) in Berlin mit Bundeskanzlerin Merkel über die geplante Fiskalunion in Europa verhandeln. Übernächste Woche hat Mario Monti das bisherige Führungsduo "Merkozy", also Merkel und Staatspräsident Sarkozy, nach Rom eingeladen. Dann sollen kurz vor dem nächsten außerordentlichen Gipfeltreffen der Europäischen Union am 30.01.2012 die wesentlichen Formulierungen für eine gemeinsame Haushalts- und Finanzpolitik in 26 EU-Staaten (ohne Großbritannien) festgelegt werden. Dieses Dreier-Treffen, das zweite seiner Art, hatte Monti bereits beim letzten EU-Gipfel im Dezember angeregt.
Angespannte Lage in Italien
Mario Monti, ein parteiloser Wirtschaftsprofessor und ehemaliger EU-Kommissar, hat in Italien eine Wende in der Haushalts- und Wirtschaftspolitik eingeleitet. Sparen, Modernisierung und Schuldenabbau sind seine Hauptziele. Der bedächtig agierende 68-Jährige bekommt für seine Politik viel Beifall aus Brüssel und von den übrigen Euro-Staaten. Er hat die Bremse gezogen, bevor Italien sich nicht mehr an den Finanzmärkten finanzieren kann und die Euro-Zone mit in den Abgrund zieht. Kurz nach dem Amtsantritt Montis hatte EU-Kommissionspräsident Jose Barroso in Brüssel gesagt, dass sich an Italien das Schicksal der Euro-Zone entscheide. Griechenland haben einige EU-Politiker schon aufgegeben, aber Italien ist als drittgrößte Wirtschaftsmacht in der Euro-Zone einfach "too big to fail", zu groß, als dass man es scheitern lassen könnte. Die absolute Staatsverschuldung Italiens macht fast zwei Billionen (1900 Milliarden) Euro aus.
"Idealer Schwiegersohn"
Nach beschlossenen Sparpaketen sanken die Zinsen für langfristige Staatsanleihen aus Italien Ende Dezember leicht ab. Das Niveau ist mit fast sieben Prozent zwar immer noch zu hoch, aber es keimte Hoffnung auf. Für kurzfristige Staatsanleihen sind die Zinsen sogar wieder auf ein erträgliches Maß gesunken. Allerdings, das räumte Mario Monti bei einer Pressekonferenz Ende des abgelaufenen Jahres ein, sei Italien noch lange nicht über den Berg. "Der Druck auf Italien bleibt extrem hoch", sagte der Commerzbank-Analyst David Schnautz. Italien ist von einer Rezession, also einer Schrumpfung der Wirtschaftsleistung bedroht. Monti will mit dem Reformprogramm "Wachse Italien" dagegen halten. In den nächsten Wochen soll eine Liberalisierung des Arbeitsrechts durchgesetzt werden. Die Gewerkschaften in Italien haben Widerstand angekündigt.
Anders als sein konservativer Vorgänger Silvio Berlusconi handelt Mario Monti entschlossen und dennoch relativ geräuschlos. Das gefällt offenbar dem französischen Präsidenten Sarkozy und vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Ich bin der ideale Schwiegersohn", scherzte Mario Monti in seiner Pressekonferenz auf sein Image als bescheidener Saubermann angesprochen. Vor allem teilte Monti beim letzten Gipfeltreffen der EU den Plan von "Merkozy", eine Fiskalunion auch gegen den Widerstand Großbritanniens durchzusetzen, zu 100 Prozent. Solidarisch und gemeinsam, betont Monti immer wieder, müsse Europa handeln. Es gehe nicht nur um Probleme einzelner Ländern, sondern um ein europäisches Problem. Die Schuldenkrise sei auch durch mangelnde politische Führung und Kontrolle in der Euro-Zone entstanden. Das wollen die Dame und die beiden Herren im Team "Merkonti" jetzt offenbar ändern.
Italien steht zu Europa
Vor dem Besuch des italienischen Ministerpräsidenten Monti in Berlin hat sein Außenminister Giulio Terzi di Sant'Agata noch einmal klar gestellt, dass Italien unbedingt am Euro als Gemeinschaftswährung festhalten wolle. "Italien ist Mitbegründer des europäischen Projekts und niemand kann bestreiten, wie wichtig unsere europäische Überzeugung für eine gemeinsame Arbeit in der Gemeinschaft ist", sagte Minister Terzi di Sant'Agata in einem Interview mit dem Internetdienst "Euractiv". Mario Monti selbst hatte betont, dass Italien seine Hausaufgaben machen wird, aber auch andere Staaten ihre Hausaufgaben machen müssten. Außerdem sei nicht die EU in Brüssel an allem Schuld, wie das in manchen Staaten inzwischen dargestellt würde.
Nur bei einem Punkt mag die Bundeskanzlerin Angela Merkel den korrekten, zurückhaltenden Professor für Wirtschaftslehre gar nicht leiden. Mario Monti tritt für Eurobonds, also gemeinschaftliche Staatsanleihen aller Länder in der Euro-Gemeinschaft, ein. Das macht übrigens auch Nicolas Sarkozy. Eurobonds lehnt die deutsche Regierungschefin vehement ab, weil die Eurobonds steigende Zinslasten für Deutschland bedeuten würden. Doch an diesem Konflikt soll das europäische Führungstrio "Merkonti" offenbar nicht scheitern, zumal man gemeinsam für eine Transaktionssteuer auf Finanzmarktgeschäfte streitet.
Mario Monti, der anfänglich nur für wenige Monate eine Übergangsregierung führen wollte, könnte jetzt bis zum nächsten regulären Wahltermin im Frühjahr 2013 im Amt bleiben, wenn er die Schuldenkrise in den Griff bekommt. Dann wird seine 63. Regierung nach dem II. Weltkrieg für italienische Verhältnisse sogar relativ lange am Ruder gewesen sein.
Autor: Bernd Riegert
Redaktion: Tamas Szabo