BND-Chef Schindler soll abgelöst werden

Der Bundesnachrichtendienst (BND) erhält laut Medienberichten einen neuen Chef: Präsident Gerhard Schindler solle frühzeitig durch den Verwaltungsbeamten Bruno Kahl ersetzt werden, berichten "Süddeutsche Zeitung" (SZ), Norddeutscher Rundfunk (NDR) und Westdeutscher Rundfunk (WDR) unter Berufung auf Berliner Regierungskreise. Eine Sprecherin der Bundesregierung wollte die Meldung auf Nachfrage weder bestätigen noch dementieren, sie verwies auf die an diesem Mittwoch anstehende Regierungspressekonferenz.

Kanzleramtsminister Peter Altmaier hat ebenfalls für diesen Mittwoch kurzfristig zu einem Hintergrundgespräch eingeladen. Es werde erwartet, dass bei dieser Gelegenheit der Wechsel verkündet werde, heißt es in den Medienberichten.

Der mutmaßliche Nachfolger an der Spitze des Auslandsgeheimdienstes, Bruno Kahl, gilt als Vertrauter von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Der 53-jährige Jurist ist Abteilungsleiter im Bundesfinanzministerium.

Mutmaßungen über Ursache der Ablösung

Schindler war im vergangenen Jahr unter Druck geraten, nachdem bekanntgeworden war, dass der BND in seiner Abhörstation in Bad Aibling Suchbegriffe des US-Geheimdienstes NSA eingesetzt hatte, mit denen auch europäische Verbündete ausspioniert worden waren. Der heute 63-Jährige steht seit 2012 an der Spitze des Auslandsgeheimdienstes, der gut 6500 Mitarbeiter hat.

Nach Informationen von NDR, WDR und SZ soll das Bundeskanzleramt den Wechsel forciert haben. Dabei spielten demnach verschiedene Gründe eine Rolle. Unter anderem habe die Arbeit des NSA-Untersuchungsausschusses aufgezeigt, dass die Kontrolle und Aufsicht im BND Mängel habe. Dies soll zwar schon länger der Fall sein - auch unter früheren Präsidenten - doch jetzt sei die Zeit für einen Wechsel, heißt es.

Außerdem spielte offenbar der geplante Umbau des BND eine Rolle. Derzeit läuft der Umzug des Dienstes von Pullach in Bayern nach Berlin, zudem soll das Thema Cybersicherheit deutlich stärker in den Fokus des Nachrichtendienstes gerückt werden. Die verbleibenden zweieinhalb Jahre, die Schindler noch im Amt bleiben sollte, seien für diese großen Reformen und Umbauten zu knapp.

Gemeinsamer Besuch im GTAZ

Nur Stunden vor der Nachricht über die anstehende Ablösung hatte Schindler noch zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel das Gemeinsame Terrorabwehrzentrum (GTAZ) von Bund und Ländern in Berlin besucht. Mit dabei waren auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Generalbundesanwalt Peter Frank sowie die Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Bundeskriminalamtes, Hans-Georg Maaßen und Holger Münch. Dabei waren zudem die Chefs der Bundespolizei und des Militärischen Abschirmdienstes, Dieter Romann und Christof Gramm.

sti/kle (dpa, afp, ARD, tagesschau.de, sueddeutsche.de)