Konstruktive Gespräche zwischen Polen und USA

Polen will nach Angaben von Staatspräsident Andrzej Duda bis zum Jahresende über den genauen Ort für die Stationierung zusätzlicher US-Truppen entscheiden. "Ich hoffe, dass wir noch in diesem Jahr die finalen Verträge zur Erweiterung der amerikanischen Militärpräzenz unterschreiben werden und dass die endgültige Entscheidung fällt, wo die Truppen stationiert werden sollen", sagte Duda nach einem Treffen mit US-Vicepräsident Mike Pence in Warschau.

Pence vertritt US-Präsident Donald Trump, der seinen Polen-Besuch und seine Teilnahme am Weltkriegsgedenken wegen des Hurrikans "Dorian" kurzfristig abgesagt hatte. Bei einem Besuch Dudas im Weißen Haus im vergangenen Juni hatten beide Seiten eine Verstärkung der US-Truppen in Polen von derzeit 4500 Soldaten auf 5500 Soldaten vereinbart. Polen hat sich im Gegenzug für die US-Verstärkung an der Ostflanke der NATO verpflichtet, auf eigene Kosten Infrastruktur für die amerikanischen Truppen zu errichten.

Trump-Vorwürfe gegen Deutschland 

Trump hat ins Spiel gebracht, dafür Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Der US-Präsident wirft besonders Deutschland immer wieder vor, den selbst auferlegten NATO-Verpflichtungen nicht nachzukommen und zu wenig Geld für Verteidigung auszugeben. Mehrfach hat der US-Präsident in diesem Zusammenhang Polen gelobt.

Auch zur Zusammenarbeit in der Energiewirtschaft gab es deutliche Statements des US-Vizepräsidenten. Pence lobte Polen für den Widerstand gegen die Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 und kritisierte Deutschland. Deutschland begebe sich mit Nord Stream 2 in Abhängigkeit von Russland, sagte er. Er danke Duda dafür, dass er sich gegen eine Abhängigkeit Europas von Russland in Energiefragen engagiere.

US-Flüssiggas ist teuer

Nord Stream 2 soll vom kommenden Jahr an Gas aus Russland nach Deutschland liefern. Die USA wollen ebenfalls überschüssiges Gas in Europa verkaufen. Das Flüssiggas aus den USA ist aber teurer als russisches Pipeline-Gas. Dennoch hat Polen sich zum Kauf von amerikanischem Flüssiggas im Wert von umgerechnet rund 30 Milliarden Euro entschlossen und ein eigenes Terminal gebaut, an dem Gastanker aus den USA anlegen können. Die Führung in Warschau ist - wie die US-Regierung - strikt gegen Nord Stream 2. Die USA erwägen Sanktionen wegen des Projekts.

Zur Aufhebung der Visumpflicht für Polen bei USA-Reisen sagte Pence, Polen sei auf dem Weg, sich schon bald für ein entsprechendes Programm zu qualifizieren. Sobald alle Bedingungen erfüllt seien, wollten die USA die Visumpflicht für polnische Staatsbürger aufheben. US-Bürger dürfen ohne Visum nach Polen einreisen. Polnische Staatsbürger müssen derzeit bei Besuchen in den USA noch Visa beantragen. Für Bürger Deutschlands und zahlreicher anderer europäischer Staaten gilt dagegen schon lange keine Visumpflicht mehr bei USA-Reisen.

nob/gri (dpa, rtr)