Kein "Wunder von Teheran"
Deutschlands Außenminister kam mit leeren Händen nach Teheran. Mit leeren Händen ist er wieder abgereist. Das "Wunder von Teheran" ist ausgeblieben; weder wurde das Atomabkommen gerettet noch sind die Weichen in der Region plötzlich auf Deeskalation gestellt. Übergroße Erwartungen hatte man in diese "Reise in die Krise", wie es Maas´ Sprecherin nannte, ohnehin nicht setzen dürfen. Denn der eigentlich Verantwortliche für die Eskalation am Golf saß bei den Gesprächen nicht mit am Tisch: die USA.
Europäer haben Teheran nichts anzubieten
Ihre Kampagne "maximalen Drucks" schnürt wie beabsichtigt dem Iran wirtschaftlich die Luft ab. Die Ölexporte sind zusammengebrochen, die Inflation galoppiert, die Währung ist im freien Fall. Da steigt in der iranischen Innenpolitik der Druck im Kessel. Ergebnis: Der Iran ist langsam am Ende seiner bislang geübten "strategischen Geduld". Teheran verlangt konkrete Hilfe gegen die US-Sanktionen oder besser noch: deren Aufhebung. Ansonsten droht Teheran ab dem 7. Juli mit einem dosierten Verletzen seiner Verpflichtungen aus dem Atomabkommen, speziell der Anreicherung von Uran über das genehmigte Niveau hinaus.
Mehr als den Verweis auf die im Januar gegründete europäische Tauschbörse INSTEX zur Umgehung der amerikanischen Finanzsanktionen konnte Heiko Maas aber nicht anbieten. Bislang ist aber keine einzige Transaktion über INSTEX abgewickelt worden. Zwar bekennen sich die Europäer aus guten Gründen zu dem Atomabkommen. Beim Versuch, das Abkommen gegen den Willen der US-Administration am Leben zu halten, geben sie jedoch eine hilflose Figur ab. Den im Gegenzug zum kontrollierten Verzicht auf Atomwaffen versprochenen Wirtschaftsaustausch und Handel können sie nicht liefern. Zu groß ist die Furcht speziell von Banken oder in den USA investierten Unternehmen ins Visier der US-Finanzbehörden zu geraten.
Zusätzlich kompliziert die Lage, dass sich Washington nicht einig zu sein scheint, welche Ziele man im Iran eigentlich verfolgt: Regimewechsel, wie es Sicherheitsberater John Bolton vorschwebt? Oder doch nur ein "besserer Deal" vom Dealmaker in Chief, US-Präsident Donald Trump? Und wenn man tatsächlich Gespräche anstrebt, wie sowohl Trump als auch sein Außenminister Mike Pompeo erklärt haben, warum wird dieses Angebot umgehend mit einem weiteren Anziehen der Sanktionsschraube garniert, wie vergangenen Freitag geschehen? Ohnehin wäre die Frage, warum Teheran neuen Versprechungen aus dem Weißen Haus trauen sollte, wo sich die USA schon jetzt nicht an das ausgehandelte Abkommen halten?
Jeder Gesprächskanal ist wichtig
Und doch: Nachdem schon Flugzeugträger, Soldaten und Bomberstaffeln in die Region am persischen Golf verlegt wurden, ist es gut, dass sich auch die Diplomaten auf den Weg machen. Die Lage ist brandgefährlich. Zwar will keine Seite den Krieg – abgesehen vielleicht von John Bolton – aber jede macht sich für ihn bereit und rechnet mit ihm. Missverständnisse in dieser Lage können potenziell Katastrophen auslösen.
Und jeder Gesprächskanal ist Gold wert. Speziell, wenn irgendwo auch Washington und Riad an diese Kanäle angebunden sind. So wie beim Besuch des japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe in Teheran am Mittwoch, der auch im Auftrag von Trump reist. Oder – ebenfalls am Mittwoch – beim Besuch des Kronprinzen der Vereinigten Arabischen Emirate, Mohamed bin Zayed, in Berlin.
Am Ende wird jedoch kein Weg an direkten Gesprächen zwischen Teheran und Washington vorbei führen. Die ganze Welt hat ein Interesse an solchen Gesprächen und Maas wird in Teheran dafür geworben haben. Aber: Mit dem Messer der Sanktionen an der Kehle wird der Iran sich kaum an den Verhandlungstisch setzen.