Fall Edathy: Aussage gegen Aussage

Er ist Profi, wenn es um geheime Informationen geht: der ehemalige Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke. Doch der zehnstündige Befragungsmarathon vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages, der die politischen Vorgänge um die Kinderpornografie-Affäre aufdecken soll, brachte keine Klarheit über die widersprüchlichen Aussagen. Der ehemalige BKA-Chef will keine geheimen Informationen an den beschuldigten Sebastian Edathy weitergegeben haben. So steht auch nach dieser Fragerunde weiterhin Aussage gegen Aussage.

Ziercke wies den Vorwurf von sich, er habe unerlaubt Hinweise zu den Kinderporno-Ermittlungen gegen den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy an andere SPD-Politiker gegeben. Das behauptete jedenfalls Edathy selber, der sich schon seit Dezember vor dem Untersuchungsausschuss verantworten muss. Die Befragung von Sebastian Edathy habe keinerlei Neuigkeiten ergeben, sagte die Ausschussvorsitzende Eva Högl (SPD). Es bestünden weiter "Kollisionen" zwischen Edathys Aussagen und denen des früheren BKA-Chefs Jörg Ziercke, sagte Ausschussvize Michael Frieser (CSU).

Edathy wurde gewarnt. Von wem?

Nach Darstellung des Ex-Abgeordneten Edathy war er durch seinen Parteifreund, den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann, Ende 2013 und Anfang 2014 fortlaufend über die Ermittlungen informiert worden - und Hartmann habe ihm gesagt, seine Informationen stammten wiederum von Ziercke. Ob Hartmann damals gelogen habe, könne er natürlich nicht wissen, sagte Edathy, der wie schon bei seiner ersten Aussage sehr ausführlich und präzise antwortete. Darüber, wie er informiert worden sei, habe er damals außer mit seinem Anwalt noch mit drei Menschen aus seinem Umfeld gesprochen, darunter sein Büroleiter und ein ehemaliger Büroleiter. Hartmann hatte im Dezember vor dem Ausschuss bestritten, Informationen an Edathy geliefert zu haben.

Ziercke warf Edathy Arroganz und Realitätsferne vor. Der frühere BKA-Chef sagte vor dem Ausschuss stundenlang souverän und detailliert aus. Ziercke betonte, er habe mit Hartmann, den er sehr schätze, nie über die seit 2013 laufenden Ermittlungen gegen Edathy gesprochen. Über Edathy, den er als Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses zur NSU-Mordserie erlebt hatte, sagte Ziercke, er sei ihm von Anfang an unsympathisch gewesen. Er, Ziercke, habe also keinerlei Veranlassung gehabt, Edathy auf dem Umweg über Hartmann vor den Ermittlungen zu warnen und dadurch womöglich seine eigene Karriere zu gefährden. "Wie verrückt ist denn das eigentlich?" fragte Ziercke.

Edathy hatte sich im Februar 2014 aus dem Bundestag zurückgezogen. Er ist inzwischen angeklagt, sich kinderpornografisches Material beschafft zu haben. Der Prozess gegen ihn soll im Februar beginnen. Edathy hat die vergangenen Monate größtenteils im Ausland verbracht. Die nächste Sitzung des Ausschusses soll am 28. Januar stattfinden.

pab/ml (dpa, afp)