Oft vergessen - Kinder als Kriegsopfer
17. September 2022
Die vierjährige Lisa war mit ihrer Mutter zum Logopäden unterwegs. Das kleine Mädchen ist in einem Video, das ihre Mutter bei Instagram eingestellt hatte, fröhlich im Kinderwagen zu sehen. Dann schlagen im ukrainischen Winnyzja Raketen ein. Lisa wird tödlich getroffen. Videos, die schnell viral gehen, zeigen den leeren Kinderwagen von Lisa, ihr lebloser Körper und ein Teddybär liegen gleich daneben. Russische Truppen hatten die Stadt im Südwesten der Ukraine Mitte Juli unter Feuer genommen. Bei dem Angriff auf Winnyzja kamen mindestens 23 Menschen ums Leben; darunter drei Kinder.
"Der Krieg in der Ukraine ist eine traurige Erinnerung daran, dass Kinder immer wieder die am schlimmsten betroffenen und oft vergessenen Opfer von Kriegen sind", sagt Aurélie Lamazière der DW. Sie vertritt bei einer Diskussionsveranstaltung in Berlin "Save the Children", die größte unabhängige Kinderrechtsorganisation.
Im Krieg gegen die Ukraine sind nach Angaben (Stand 12.9.2022) der Vereinten Nationen mindestens 5827 Zivilisten ums Leben gekommen. Darunter mindestens 375 Kinder. Zur Verantwortung gezogen für diese Gräueltaten an den Schwächsten der Schwachen wurde niemand. Auch im Fall der getöteten Kinder von Winnyzja war das nicht anders.
Zu oft würden Kinder juristisch schlicht vergessen, kritisiert Save the Children. Kriegsverbrechen gegen Kinder würden oft nicht ausreichend dokumentiert, verfolgt und bestraft. Das liege auch daran, dass "Kinder in der Rechtsprechung kaum vorgesehen" seien, ergänzt die Rechtsanwältin Natalie von Wistinghausen bei der Diskussionsveranstaltung in den Räumen der Bertelsmann-Stiftung. Und natürlich sei ein Gerichtssaal kein Ort, in den man Kinder zu einer Zeugenaussage einladen könne, ergänzt von Wistinghausen. Doch eigentlich, so die Juristin, "gibt es das Recht, es muss nur angewendet werden".
Gemeint ist zum Beispiel das Weltrechtsprinzip. Es besagt, dass das nationale Strafrecht auch auf Sachverhalte anwendbar ist, die keinen spezifischen Bezug zum Land der Tat haben. Nach dem Weltrechtsprinzip können Kriegsverbrecher zum Beispiel auch in Deutschland vor Gericht gestellt werden.
Das deutsche Bundkriminalamt sammelt Hinweise auf Kriegsverbrechen von Soldaten der russischen Armee in der Ukraine. Dabei habe man schon eine dreistellige Zahl von Hinweisen erhalten, erklärte kürzlich der dafür zuständige Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch. Ob auch Fälle von Gräueltaten gegen Kinder dabei sind, und wie viele es sind: unklar. Aurélie Lamazière von Save the Children hofft, dass dieses Mal auch Fälle von Gewalt gegen Kinder ausreichend dokumentiert werden.
Nach Angaben von Kinderhilfsorganisationen leben derzeit rund 452 Millionen Kinder weltweit in Kriegsgebieten. Das sind fast doppelt so viele wie noch vor 20 Jahren. In rund 30 Ländern oder Gebieten toben derzeit Kriege oder andere bewaffnete Konflikte. Dazu zählen neben der Ukraine Mali, Somalia, Syrien, der Irak, Jemen, aber auch der Osten Myanmars oder Kaschmir. Rund 27 Millionen Kinder können aufgrund von Kampfhandlungen nicht zur Schule gehen. Außerdem wurden weltweit rund 250.000 Kinder unter 18 Jahren zwangsrekrutiert. Sie werden als Kämpfer, Spione, Minenerkunder oder Sexsklaven missbraucht.
Deutschland als "Champion" in internationaler Rechtsprechung
Es war das weltweit erste Urteil dieser Art, verkündet von einem deutschen Gericht. Im Zentrum: ein Kind. Die fünfjährige Reda, die im nordirakischen Falludscha, ebenso wie ihre Mutter, als Sklavin gehalten wurde. Mutter und Tochter gehören der religiösen Minderheit der Jesiden an. Die beiden wurden von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) verschleppt und im Haushalt eines IS-Mitglieds und seiner deutschen Frau misshandelt und versklavt. Reda störte bei der Hausarbeit. Nachdem sie an einem heißen Augusttag 2015 das Bett eingenässt hatte, wurde sie zur Strafe von der IS-Familie gefesselt und der prallen Sonne ausgesetzt.
Reda überlebte die Qualen nicht. Doch ihre Peiniger konnten zur Verantwortung gezogen werden - dank des Weltrechtsprinzips im Völkerstrafgesetzbuch. Lebenslang für den irakischen IS-Anhänger und zehn Jahre Haft für seine damalige deutsche Ehefrau, die sich dem IS angeschlossen hatte, so lautete das Urteil. Der Prozess sorgte international für Furore, weil die Tat nicht in Deutschland begangen worden war und weder alle Täter, noch die Opfer Deutsche waren. Der Urteilsspruch des Oberlandesgerichts Frankfurt vom November 2021 lautete auf Kriegsverbrechen und Völkermord.
"Deutschland hat damals gezeigt, dass das Recht siegen kann. Das Land ist der Champion", sagt Aurélie Lamazière. Überhaupt gibt es viel Lob für Deutschland. Es nehme Kinderrechte ernst und habe das Weltrechtsprinzip erstmals angewendet.
Das alles hört sich Luise von Amtsberg sehr genau an. Die Politikerin von Bündnis90/Die Grünen ist die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung. "Ja, wir müssen mehr tun", sagt sie gleich in ihrer Einleitungsrede. "Dazu brauchen wir aber mehr Geld und eine noch engere Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen." Die Deutsche Regierung wolle, so Amtsberg, die Rechte von Kindern stärken. Dazu gehöre auch, dass sie besser psychologisch und ärztlich betreut werden, wenn sie Opfer von kriegerischer Gewalt geworden seien.
Der Krieg gegen die Ukraine als "Chance"?
Es klinge vielleicht ein wenig absurd, sagt Aurélie Lamazière der DW, aber "vielleicht ist der Krieg Russlands gegen die Ukraine sogar eine Chance für mehr Gerechtigkeit bei Kriegsverbrechen gegen Kinder". Die ganze Welt gucke derzeit auf den Konflikt. Und niemals zuvor seien mutmaßliche Kriegsverbrechen durch so viele internationale Organisationen so minutiös dokumentiert worden. "Die Ukraine könnte für Kriegsverbrechen an Kindern der Testfall werden."