Italien nimmt Guantanamo-Gefangenen auf
11. Juli 2016
Es handele sich um einen 41 Jahre alten Mann mit jeminitischem Pass, der im Jahr 2002 nach Guantanamo gebracht worden sei, teilte das US-Verteidigungsministerium in Washington mit. Seine Überstellung war im Januar 2010 genehmigt worden.
Das Pentagon dankte der italienischen Regierung für die humanitäre Geste und die Bereitschaft, die anhaltenden Bemühungen der USA zur Schließung des Gefangenenlagers zu unterstützen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Washington wollte nicht sagen, ob der Mann auch in Italien in Haft kommen werde. Die italienische Regierung teilte nur mit, sie nehme den Mann aus humanitären Gründen auf. Nach US-Militärdokumenten, die die Enthüllungsplattform Wikileaks veröffentlicht hat, war der Mann im Dezember 2001 von der pakistanischen Polizei verhaftet und in US-Gewahrsam gebracht worden.
Widerstand im Kongress
Obama hatte die Schließung von Guantanamo bei seinem Amtsantritt Anfang 2009 versprochen. Rechtliche Probleme und heftiger Widerstand im Kongress und in der Öffentlichkeit verhinderten aber, dass er das Versprechen erfüllte. Das Parlament verweigerte die finanziellen Mittel für die Abwicklung des Lagers und blockierte die Verlegung von Guantanamo-Häftlingen in andere US-Gefängnisse. Vor allem die oppositionellen Republikaner stellten sich quer.
Suche nach Aufnahmeländern
Im Februar unternahm Obama einen letzten Versuch zur Schließung des Lagers, in das die USA über die Jahre rund 780 Gefangene brachten. Von den verbliebenen knapp 80 Häftlingen warten viele seit mehr als zehn Jahren auf eine Anklage oder einen Prozess. Obama hofft, 28 von ihnen bis zum Ende seiner Amtszeit im Januar 2017 umsiedeln zu können - wobei 21 davon Jemeniten sind, die die US-Regierung nicht in ihr kriegszerrüttetes Land zurückschicken will. Die US-Behörden haben ihnen bereits die Genehmigung zur Ausreise in ein anderes Land erteilt. Die restlichen Gefangenen will Obama in andere US-Gefängnisse verlegen. Ob ihm das gelingt, ist jedoch fraglich.
cgn/gri (afp, dpa, rtr)