Guantanamo-Häftling nach Montenegro

Nach mehr als 14 Jahren Gefangenschaft hat ein jemenitischer Häftling das US-Lager Guantanamo auf Kuba verlassen können. Die Regierung Montenegros habe sich zur Aufnahme des Mannes bereit erklärt, teilte das US-Verteidigungsministerium in Washington mit. Das Ministerium dankte dem Balkanstaat für die "humanitäre Geste" und für die Unterstützung der US-Bemühungen zur Schließung des Gefangenenlagers. Mit der Ausreise des Mannes nach Montenegro bleiben noch 79 Gefangene in dem Lager zurück.

Doch wohin?

Der bisherige Häftling heißt Agenturberichten zufolge Abdel Malik Abdel Wahab al-Rahabi. Nach Erkenntnissen der US-Behörden hatte er seine Heimat verlassen und sich in Afghanistan "mit hoher Wahrscheinlichkeit" den Terroristen von Al-Kaida angeschlossen. Er konnte aber nach seiner Festnahme niemals wegen eines konkreten Verbrechens angeklagt werden. Bereits im Dezember 2014 wurde seine Freilassung in Aussicht gestellt. Doch wohin freilassen, wo die US-Regierung doch keine Häftlinge in den Jemen ausweist, wegen des dortigen Bürgerkrieges?

In diesem Einzelfall gibt es nun also eine Lösung. US-Präsident Barack Obama hatte die komplette Schließung von Guantanamo bei seinem Amtsantritt Anfang 2009 versprochen. Der Kongress in Washington blockiert allerdings schon seit Jahren diesen Schritt. Das Parlament verweigerte die finanziellen Mittel für die Abwicklung des Lagers und blockierte wegen Sicherheitsbedenken die Verlegung der Häftlinge in US-Gefängnisse. Vor allem die oppositionellen Republikaner stellten sich quer.

Die Regierung von Obamas republikanischen Amtsvorgänger George W. Bush hatte das Lager nach den Anschlägen vom 11. September 2001 für Terrorverdächtige und Gefangene aus dem Afghanistan-Krieg eingerichtet. Menschenrechtsgruppen kritisieren, dass die Insassen über Jahre ohne rechtsstaatliche Verfahren festgehalten werden und oft noch in Guantanamo bleiben, nachdem sie als ungefährlich eingestuft wurden. Insgesamt brachten die USA über die Jahre rund 780 Gefangene in das Lager. Inzwischen sitzen dort noch 79 Menschen ein.

ml/stu (afp,ap,rtr)