Hoffnung auf Jowowis Reformen

Das größte muslimische Land der Erde hat im vergangenen Juli einen neuen Präsidenten gewählt, zum dritten Mal per Direktwahl nach dem Ende der Suharto-Diktatur. Nun hat Joko Widodo, genannt "Jokowi", als siebter Präsident Indonesiens seinen Amtseid abgelegt. Die neue Regierung des G-20-Landes steht vor enormen Herausforderungen. Und alle Hoffnungen richten sich auf Jokowi.

Vom Möbelhändler zum mächtigsten Mann Indonesiens

"Das kühle Wetter in Köln hat mir besonders gut gefallen. Vor 16 Jahren habe ich dort zum ersten Mal die Internationale Möbelmesse besucht", erzählt der charismatische Herr im feinen Batik-Hemd. Nahbar und authentisch, fast ein wenig schüchtern wirkt Jokowi, als er seine beruflichen Anfänge als Möbelhändler schildert. Man lauscht seinen bescheidenen Erzählungen und vergisst dabei fast, dass es sich um Indonesiens mächtigsten Mann handelt.

Jokowi ganz in Plauderlaune – nur seine Berater scheinen sich um den gefüllten Terminkalender des designierten Präsidenten zu sorgen. Kurz vor dem Interview hat er noch die Bauarbeiter an einer U-Bahn-Station in Jakartas Geschäftsviertel besucht – es sind seine berühmten "blusukans" oder unangekündigten Besuche in Amtsstuben, Slums oder auf Baustellen. Er möchte dort nach dem Rechten sehen, spricht mit den Menschen und zeigt aufrichtiges Interesse für ihre Sorgen und Probleme.

"Jokowi ist einer von uns"

Als Bürgermeister der Stadt Solo und später als Gouverneur von Jakarta gehörten diese Visiten zu seiner Amtsroutine. Nicht nur deshalb gilt Jokowi als volksnaher und pragmatischer Reformer. Jokowi ist auch der erste Präsident, der nicht der politischen, ökonomischen oder militärischen Elite Indonesiens entstammt. Der Forstwissenschaftler kommt aus einfachen Verhältnissen und ist eine Identifikationsfigur für Millionen von Indonesiern.

"Ich habe das Gefühl, Jokowi ist einer von uns, deshalb hat er meine volle Unterstützung", sagt Darwin Kollo, dessen Haus mit Jokowi-Postern geschmückt ist. Der Schreiner lebt auf der ost-indonesischen Insel Sumba, eine der ärmsten Gegenden Indonesiens. "Die Liebe zu Holzmöbeln verbindet Jokowi und mich", sagt Kollo und lacht herzlich. "Letzten Endes kann das Politikgeschehen Menschen aber auch verändern und darauf haben wir Wähler leider keinen Einfluss mehr", fügt der Schreiner schließlich weniger euphorisch hinzu.

Große Herausforderungen für die neue Regierung

Jokowi ist kein Theoretiker, er will weiterhin als Macher gelten. Das wird auch im Interview mit ihm deutlich – statt langer verschachtelter Ausführungen antwortet er auf Fragen kurz und prägnant. Wie lauten seine ersten Maßnahmen als Präsident? "Wir werden unsere Bürokratie reformieren, damit sie transparenter und effizienter wird. Ebenso wollen wir langwierige Genehmigungsverfahren vereinfachen. Das wird Unternehmen zugute kommen."

Die neue Regierung des Schwellenlandes steht nun vor enormen Herausforderungen: Reform des Staatshaushalts, Bürokratieabbau, Korruptionsbekämpfung, Modernisierung der Infrastruktur und eine grundlegende Reform des Gesundheits- und Bildungswesens sind nur einige der großen Baustellen.

Jokowi möchte insbesondere die Antikorruptionsbehörde stärken und den Binnenmarkt ankurbeln. Er plant zudem, die marode Infrastruktur zu erneuern, vor allem Straßen, Seehäfen und die Eisenbahn. "Der Ausbau der Infrastruktur ist umgehend anzugehen. Wenn unser Staatshaushalt dies nicht abdeckt, dann werden wir Anleger einladen, um Investitionen ins Land zu leiten."

Schulbildung und Gesundheitsversorgung

Eines von Jokowis Wahlversprechen war die kostenlose Schulbildung und Gesundheitsversorgung für die Armen des Landes. "Bildung und Gesundheit sind fundamental, deshalb werde ich sicherstellen, dass alle Bürger im Bildungs- und Gesundheitsbereich gute Dientsleistungen erhalten", so der Präsident im Interview. Dieser großangelegte Reformplan muss allerdings auch finanziert werden und das Budgetdefizit Indonesiens lässt dies derzeit schlicht nicht zu.

Als erste wirtschaftspolitische Reform plant Jokowi bereits kurz nach seinem Amtsantritt, die gigantischen Treibstoff-Subventionen abzubauen. "Wir haben in der Tat ein Problem mit unseren Lücken im Staatshaushalt, deshalb ist es der beste Weg, die Treibstoffsubventionen zu kürzen. Ich denke, wenn wir das umsetzen, wird unsere Wirtschaft in Zukunft viel besser dastehen."

Jokowis erste Bewährungsprobe im Amt

In Indonesien wird Benzin seit mehr als 20 Jahren stark subventioniert. Der Preis für einen Liter Benzin liegt aktuell weit unter dem internationalen Marktwert. Für den schlingernden Staatshaushalt wäre die Kürzung der Treibstoffsubventionen ein Segen. Doch das Volk, das von den wohl niedrigsten Benzinpreisen Asiens profitiert, wird ein solches Vorgehen nur mit Protesten quittieren. Jokowis Vorgänger sind am Versuch, den Benzinpreis zu erhöhen, bereits mehrfach gescheitert. Diese entscheidende, wenn auch unpopuläre Maßnahme wird Jokowis erste Bewährungsprobe im Amt sein.

Die angekündigte Kürzung der Treibstoffsubventionen stellt die neue indonesische Regierung zudem vor ein Dilemma: Die 18 Millionen Menschen, die ohnehin schon am Existenzminimum leben, werden die negativen Effekte der Preiserhöhung überproportional zu spüren bekommen. Gleichzeitig bleibt Jokowi keine andere Wahl, um seine ambitionierten Reformpläne im Bereich der Infrastruktur und der Gesundheits- und Bildungspolitik zu finanzieren und langfristig für mehr soziale Gerechtigkeit im Land zu sorgen.