Maas will Beziehungen zu Israel verbessern
25. März 2018
"Jeder Form von Antisemitismus und Rassismus müssen wir uns entschieden entgegenstellen - jeden Tag und überall!", schrieb der deutsche Außenminister Heiko Maas ins Gästebuch des Museums der zentralen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Der SPD-Politiker hat schon mehrfach zuvor den Ort besucht, der für ihn "an die grausamsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte" und die deutsche Verantwortung erinnert. Doch in der Rolle als Außenminister war es ein besonderer Besuch.
Kampf gegen den Antisemitismus
Rund eine Stunde ließ sich der deutsche Außenminister durch die Gedenkstätte führen. Begleitet hat ihn Charlotte Knobloch, ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland. Es war eine stille, sichtbar nachdenkliche Stunde für den neuen deutschen Chefdiplomaten. Die Shoa spielt in seinem politischen Werdegang eine besondere Rolle - das machte Maas an seinem ersten Tag im Amt deutlich. Er sei "nicht wegen Willy Brandt und nicht wegen der Friedensbewegung in die Politik eingetreten, sondern wegen Auschwitz", sagte er in seiner Antrittsrede.
Worte, die man von Politikern älterer Generationen öfter hörte, klingen bei dem relativ jungen Chefdiplomaten wie ein Versprechen. Mehrfach sprach er am ersten Tag in Israel vom Kampf gegen den aufflammenden Antisemitismus und Rassismus, auch in Deutschland.
Kurz vor dem 70. Jahrestag der Gründung des Staates Israel war das ein wichtiges Zeichen aus Deutschland. "Die Shoa bleibt uns Mahnung und Auftrag, weltweit für Menschenrechte und Toleranz einzutreten", so Maas in Jerusalem.
Israel kann sich auf Deutschland verlassen
Der Außenminister knüpfte bei seinem Antrittsbesuch an die Besonderheit der Partnerschaft an und versicherte, Deutschland stehe "zu dem Land, das hier allen gedenkt, deren Leben und Träume zerstört wurden".
Der neue Außenminister will die Verbesserung der deutsch-israelischen Beziehungen zum Schwerpunkt seiner Amtszeit machen. Doch diese Mission wird ihm einiges abverlangen. Schon lange nicht mehr war das Verhältnis zum Heiligen Land so kompliziert wie derzeit.
Die Reisen deutscher Politiker nach Israel und in die palästinensischen Gebiete gehören ohnehin zu den schwierigsten überhaupt. Der Vorgänger von Maas, Sigmar Gabriel (SPD), konnte sich davon letztes Jahr überzeugen. Weil der deutsche Außenminister regierungskritische Organisationen traf, sagte Israels Premierminister Benjamin Netanjahu kurzerhand ein Treffen mit Gabriel ab.
Heiko Maas will das anders machen. Bei seinem Antrittsbesuch setzt er auf leise Töne und bekennt sich klar zur Partnerschaft mit Israel. "Gerade in diesem Jahr - dem 70. Geburtstag - kann sich der Staat Israel darauf verlassen, dass Deutschland an seiner Seite steht", sagte Maas am Abend in Jerusalem. Ein Versprechen, das er auch gegenüber dem Präsidenten Reuven Rivlin betonte.
Balanceakt der Diplomatie
Umso schwieriger könnte es für den Außenminister an seinem zweiten Besuchstag sein, die richtige Balance zu finden. Dann besucht er Ramallah und trifft den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas. Anschließend trifft er den Premierminister Benjamin Netanjahu. An Themen für Gespräche mangelt es nicht: Die Zwei-Staaten-Lösung, die israelische Siedlungspolitik und die Jerusalem-Frage. Nachdem die USA ihre Botschaft nach Jerusalem verlegen wollen, ist man in Europa unter Druck. Berlin hält an der bisherigen Position fest, den Status der Stadt durch einen multinationalen Friedensvertrag festzulegen. Palästinenser wollen Ostjerusalem als Hauptstadt ihres künftigen Staates sehen.
Und dann gibt es noch den Streit um einen der nicht permanenten Sitze im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Deutschland bewirbt sich um einen der wechselnden Sitze im höchsten UN-Gremium für die Jahre 2019/2020 und steht damit in direkter Konkurrenz - ausgerechnet zu Israel. Die Erwartungen an Heiko Maas sind groß. Bei den nächsten Regierungskonsultationen im Herbst 2018 will man die Beziehungen weiter vertiefen.