Maas ruft zu Kampf gegen Antisemitismus auf
25. März 2018
"Deutschland trägt die Verantwortung für das grausamste Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Die Schoah bleibt uns Mahnung und Auftrag, weltweit für Menschenrechte und Toleranz einzutreten", schrieb der deutsche Außenminister Heiko Maas ins Gästebesuch von Jad Vashem in Jerusalem. "Jeder Form von Antisemitismus und Rassismus müssen wir uns entschieden entgegenstellen - überall und jeden Tag." Maas legte in der Halle der Erinnerung der zentralen Holocaust-Gedenkstätte Israels einen Kranz für die sechs Millionen Juden nieder, die während des NS-Regimes ermordet wurden.
Im 70. Geburtsjahr des Staates Israel werde das "Wunder unserer Freundschaft" ganz besonders ins Bewusstsein gerufen, betonte der SPD-Politiker. "Wir stehen zu dem Land, das hier allen gedenkt, deren Leben und Träume zerstört wurden." Israel feiert dieses Jahr das 70. Jubiläum seiner Staatsgründung. Die Feierlichkeiten beginnen am 18. April.
Solidarität mit Israel
Bei seinem Abflug in Berlin hatte Maas am Sonntag die Freundschaft zwischen Deutschland und Israel als "großes Geschenk" gewürdigt. Die Solidarität mit dem jüdischen Staat Israel stehe im Zentrum der deutschen Außenpolitik. Es gehe darum, für die Sicherheit Israels und gegen Antisemitismus einzutreten, so Maas. "Die Kontinuität unserer Nahost-Politik gilt. Unsere besondere Verbundenheit mit Israel wollen wir für die Zukunft stärken."
Maas hatte zuvor betont, einen besonderen Schwerpunkt seiner Arbeit auf eine Verbesserung des deutsch-israelischen Verhältnisses legen zu wollen. Er begründete das mit seinem politischen Werdegang. Wegen des NS-Vernichtungslagers Auschwitz sei er in die Politik gegangen.
Maas wird bei seinem zweitägigen Aufenthalt in Israel und den Palästinensergebieten unter anderem mit Staatspräsident Reuven Rivlin und Ministerpräsident Benjamin Netanyahu zusammentreffen. Zudem ist am Montag eine Begegnung mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas vorgesehen.
Verhältnis zu Israel angespannt
Seit Anfang vergangenen Jahres sind die deutsch-israelischen Beziehungen angespannt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte damals offensichtlich aus Verärgerung über die israelische Siedlungspolitik im palästinensischen Westjordanland die Regierungskonsultationen mit Israel auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben.
Kurz danach kam es zu einem Eklat beim Antrittsbesuch des damaligen Außenministers Sigmar Gabriel (SPD) in Israel. Netanjahu ließ ein Treffen mit Gabriel platzen, weil dieser sich mit regierungskritischen Organisationen verabredet hatte. Dieser Konflikt wurde aber im Januar bei einem weiteren Besuch Gabriels ausgeräumt. Die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen sollen in diesem Jahr nachgeholt werden. Es gibt weiterhin erhebliche Differenzen zwischen beiden Ländern. Neben der Siedlungspolitik zählt dazu das Atomabkommen mit dem Iran, das von Israel abgelehnt, von Deutschland aber verteidigt wird.
kle/hf (dpa, afp, kna)