Gabriel wusste von Edathy-Ermittlungen

Die Information kam von Hans-Peter Friedrich. Im Oktober 2013 hatte der damalige Innenminister von der CSU den SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel darüber in Kenntnis gesetzt, dass bei Ermittlungen im Ausland der Name Edathy aufgetaucht sei. Das teilte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann nun in einer Erklärung mit. Innenminister Friedrich hatte bereits damals angekündigt, dass es zu strafrechtlichen Ermittlungen kommen könnte.

Bestätigung durch BKA-Chef Ziercke

Gabriel ließ sich den Hinweis zunächst von Jörg Ziercke, dem Präsidenten des Bundeskriminalamts, bestätigen und verständigte daraufhin Oppermann - damals noch SPD-Fraktionsgeschäftsführer - und Frank-Walter Steinmeier, damals Fraktionschef. Die Drei haben sich damals offenbar darauf geeinigt, die Informationen vertraulich zu behandeln. In der offiziellen Erklärung begründet Oppermann diese Entscheidung damit, dass man mögliche Ermittlungen nicht gefährden wollte.

Der 44-jährige SPD-Bundestagsabgeordnete Edathy hatte in der vergangenen Woche überraschend sein Mandat zurückgegeben und den Schritt mit seinem Gesundheitszustand begründet. Am Montag erfuhr die SPD-Fraktion nach eigenen Angaben schließlich, dass gegen ihn ermittelt wird und er verdächtigt wird, Kinderpornografie zu besitzen. Edathy wies den Vorwurf umgehend zurück: "Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften beziehungsweise hätte mir diese verschafft, ist unwahr", erklärte er auf Facebook. Eine Durchsuchung seiner Privatwohnung habe nur auf Mutmaßungen beruht.

Staatsanwaltschaft schweigt weiter

Bis zuletzt will Oppermann mit seinem ehemaligen Fraktionskollegen Edathy nicht über die Ermittlungen gesprochen haben. In der am Donnerstag veröffentlichten Erklärung schreibt er: "Ich habe mit Sebastian Edathy in dieser Angelegenheit bis zu seinem Rücktritt keinen Kontakt gehabt. Nach seinem Rücktritt habe ich Sebastian Edathy eine SMS mit guten Wünschen für seine weitere Zukunft geschickt. Weiteren Kontakt hatte ich mit ihm nicht."

Nun warten alle auf eine Erklärung der Staatsanwaltschaft Hannover, die nach wie vor keine Einzelheiten zum Fall Edathy mitteilen will. Am Montag und Mittwoch waren Wohnungen und Büros Edathys in Niedersachsen und Berlin durchsucht worden. Nach Informationen des "Spiegel" fanden sich Hinweise auf Edathy in Material, das die kanadische Polizei bei Ermittlungen gegen einen Kinderporno-Ring sicherstellte.

djo/sti (dpa, afp)