Frühstücken mit Berlusconi

Bundeskanzler Gerhard Schröder sieht das deutsch-italienische Verhältnis trotz der jüngsten Verstimmungen nicht belastet. Vor einem Opernbesuch auf Einladung von EU-Präsident Romano Prodi sagte Schröder am Freitag (22. August 2003) in Verona dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi Unterstützung bei dessen Bemühen als EU-Ratspräsident zu, die künftige Verfassung der Union noch vor Jahresende unter Dach und Fach zu bringen.

"Carmen" ohne Silvio

Schröder wollte sich am Abend zusammen mit Prodi die Oper "Carmen" in der weltberühmten Arena von Verona ansehen. Berlusconi, der ursprünglich ebenfalls teilnehmen wollte, sagte den Abendtermin nach Angaben von Schröders Sprecher Bela Anda ab. Als Begründung habe er geplante Demonstrationen gegen ihn genannt. Ein Arbeitsfrühstück der beiden Regierungschefs am Samstagmorgen (23. August 2003) werde aber wie geplant stattfinden. Im Mittelpunkt des Gesprächs sollte die EU-Verfassung stehen.

Mit Prodi traf Schröder bereits am Freitagnachmittag zusammen. Dabei wollte Schröder auch den Streit zwischen der EU-Kommission und Deutschland wegen der Einführung der LKW-Maut auf Autobahnen ansprechen. Über seine Beziehung zur Berlusconi sagte Schröder: "Man muss sich ja nicht lieben, es reicht ja, wenn man sich respektiert." Die "ernsthafte Auseinandersetzung" zwischen Deutschland und Italien zu Beginn des Sommers habe die persönliche Beziehung zum italienischen Ministerpräsidenten nicht belastet.

Schröder: Absprachen nicht in Frage stellen

Der Kanzler versicherte der italienischen Regierung, alles zu tun, damit ihre EU-Präsidentschaft ein Erfolg wird. Er würde es "für gut halten", wenn die EU-Verfassung in Rom unterschrieben werde. Für die künftige EU-Verfassung gab Schröder den Rat, den "Kompromiss so zu nehmen, wie er ist". Er warnte davor, die Absprachen wieder in Frage zu stellen, auch wenn es inzwischen mehrere Stellungnahmen gebe, die mit dem Entwurf nicht zufrieden seien. Wer das Paket einmal auflöse, bekomme es nicht mehr zusammen.

Schröder hatte im Juli seinen Italien-Urlaub verärgert abgesagt, weil der inzwischen zurückgetretene italienische Tourismus-Staatssekretär Stefano Stefani deutsche Italien-Urlauber beschimpft hatte. Dazu sagte Schröder: "Der Urlaub und meine privaten Entscheidungen sind das eine, Staatsräson das andere." Zur deutsch-italienischen Verstimmung hatte auch der Berlusconi-Eklat im Straßburger Parlament beigetragen, als der neue EU-Ratspräsident nach seiner Antrittsrede in einem Wortwechsel den SPD-Abgeordneten Martin Schulz - mit ironischer Absicht - für eine Filmrolle als KZ-Aufseher vorschlug. (kap)