Frauen protestieren gegen Maduro
23. Oktober 2016
Die Demonstrantinnen waren zumeist mit weißen T-Shirts bekleidet. Angeführt wurde der Protestmarsch auf der wichtigsten Autobahn in der Hauptstadt Caracas von Lilian Tintori, der Ehefrau des inhaftierten Oppositionsführers Leopoldo López. Sie betonte, die Frauen gingen auf die Straße, um für die Abwahl Maduros zu kämpfen.
"Tapferes Venezuela, du wirst frei sein", skandierten die Protestteilnehmerinnen. Eine 65-jährige Demonstrantin sagte der Nachrichtenagentur AFP: "Wir kommen mit den Zuständen nicht mehr klar. Es gibt kein Essen, keine Medizin, keine Zukunft, weder für meine Enkelkinder noch für die anderen Venezolaner."
Angebliche Unregelmäßigkeiten
Die nationale Wahlbehörde hatte am Donnerstag die für kommende Woche geplante Unterschriftensammlung für ein Abwahlreferendum abgesagt. Die Behörde begründete die Absage mit Unregelmäßigkeiten bei der ersten Unterschriftensammlung im April, bei der die Opposition mindestens ein Prozent aller Wahlberechtigten hinter sich bringen musste.
Vom 26. bis 28. Oktober hätten die Unterschriften von 20 Prozent der Wahlberechtigten gesammelt werden müssen, die ein Referendum fordern - das entspricht fast vier Millionen. Angesicht der großen Unzufriedenheit mit Nicolás Maduros Regierungsführung galt es als wahrscheinlich, dass diese Marke überschritten wird.
Die Opposition wirft den regierenden Sozialisten vor, den Prozess absichtlich zu verzögern. Fände das Referendum vor Ablauf der halben Amtszeit Maduros am 10. Januar statt, müsste es im Fall einer Abwahl binnen eines Monats Neuwahlen geben. Nur so könnte es zu einem echten Machtwechsel kommen. Wenn die Volksbefragung später stattfindet, übt der Vizepräsident das Amt bis zum Ende der Wahlperiode im Januar 2019 aus.
Zersplitterte Opposition
Zu den zahlreichen Problemen Venezuelas gehören Lebensmittelknappheit und eine hohe Kriminalitätsrate. Die Politik des ölreichen Landes ist zunehmend gespalten zwischen der unbeliebten Regierung und einer schwungvollen, aber zersplitterten Opposition.
Der sozialistische Präsident Maduro steht in Umfragen schlecht da. Die meisten seiner Landsleute trauen ihm nicht mehr zu, das Ruder herumzureißen.
gri/wa (dpa, afpe)